Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben den Aktivierungslink für Ihr Benutzerkonto per E-Mail erhalten.

Vielen Dank für Ihre Anmeldung.

Vielen Dank für Ihre Bestellung. Wir wünschen Ihnen viel Spass beim Lesen.

Kommentar

Rupperswil-Prozess: Eine Gefahr für die Schweizer Justiz?

Der Psychiater Frank Urbaniok hat mit seinem Beitrag zum Fall Rupperswil eine Debatte um die Unabhängigkeit der Schweizer Justiz lanciert – und diese Unabhängigkeit damit sogar gestärkt.
Andreas Maurer / CH Media
Andreas Maurer.

Andreas Maurer.

In den USA ist die Unabhängigkeit der Justiz in Gefahr. Präsident Donald Trump greift Richter auf Twitter persönlich an und entliess den Justizminister, weil ihn dessen Ermittlungen störten.

In der Türkei ist die Unabhängigkeit der Justiz in Gefahr. Präsident Recep Erdogan hat seit dem Militärputsch 4500 Justizbeamte gefeuert, darunter Richter sowie Staatsanwälte, und Hunderte verhaftet.

Auch in der Schweiz soll die Unabhängigkeit der Justiz in Gefahr sein. Dies behaupteten diese Woche mehrere Rechtsgelehrte. Was ist passiert? Ein Psychiater schrieb einen Fachaufsatz und gab dieser Zeitung ein Interview. Frank Urbaniok kritisierte die Gutachten zum Fall Rupperswil, ohne alle Akten zu kennen. Er mischte sich ein, ohne darum gebeten worden zu sein. Sein Argument: Man könne nicht sagen, der Vierfachmörder sei therapierbar, weil man die Tat nicht mit der Störung erklären könne. Mit dieser Einschätzung prägte er die Verhandlung vor dem Aargauer Obergericht. Alle Redner nahmen Bezug auf ihn. Verteidigerin Renate Senn empörte sich, es handle sich um eine «Beeinflussung sondergleichen», die «nichts mit einem fairen Prozess zu tun» habe.

Der Vorwurf ist absurd. Die Justiz ist unabhängig, solange es um einen Kampf der Argumente geht und nicht um einen Kampf der Macht. Urbaniok brachte Argumente in die Debatte ein, die bisher offensichtlich zu kurz gekommen waren. Deshalb hat er die Unabhängigkeit der Justiz mit seinem Beitrag sogar gestärkt. Von einer Diskussionskultur auf diesem Niveau kann man in den USA oder in der Türkei nur träumen.

Merkliste

Hier speichern Sie interessante Artikel, um sie später zu lesen.

  • Legen Sie Ihr persönliches Archiv an.
  • Finden Sie gespeicherte Artikel schnell und einfach.
  • Lesen Sie Ihre Artikel auf allen Geräten.