Oberfeldarzt

Einbestellt: VBS-Chef Parmelin muss sich zu Fall Stettbacher vor Kommissionen erklären

Der Geduldsfaden der Geschäftsprüfungskommissionen (GPK) des Bundesparlaments ist gerissen: Am Montag muss sich Bundesrat und VBS-Chef Guy Parmelin zu den Hintergründen des freigestellten Oberfeldarztes Andreas Stettbacher vor den GPK erklären.

Henry Habegger, Daniel Ballmer
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Oberfeldarzt Andreas Stettbacher ist seit 9 Monaten freigestellt (im Bild).

Oberfeldarzt Andreas Stettbacher ist seit 9 Monaten freigestellt (im Bild).

VBS

Der Geduldsfaden der Geschäftsprüfungskommissionen (GPK) des Bundesparlaments ist gerissen. Erfolglos bemühten sich die GPK in den letzten Monaten, von VBS-Chef Guy Parmelin Erklärungen zu den Hintergründen des freigestellten Oberfeldarztes Andreas Stettbacher zu erhalten. Briefwechsel blieben ohne Resultat, heisst es im GPK-Umfeld, das VBS vertröstete auf den Bericht zur Administrativuntersuchung. Dieser liegt aber seit Wochen im VBS vor.

Recherchen zeigen: Am Montag muss sich Parmelin vor den GPK erklären. Die Aufsichtsbehörde hat ihn zu einer seit längerem geplanten Sitzung aufgeboten. Sie will von ihm hören, was Sache ist.

Bereits beschlossen ist, dass anschliessend die Subkommission EDA/VBS sich mit dem Fall Oberfeldarzt befasst. «Wir werden die Sache unter die Lupe nehmen», sagt Präsidentin Ida Glanzmann (CVP/LU) auf Anfrage.

Das VBS hatte im Dezember 2016 bei der Bundesanwaltschaft gegen Stettbacher Strafanzeige wegen Verdachts «auf strafbare Handlungen gegen das Vermögen sowie strafbare Handlungen gegen die Amts- und Berufspflichten» eingereicht.

Bereits Tage später gab es Hinweise, dass die Vorwürfe gegen den Familienvater (55) dürftig sind. Die BA sah sich auf Anhieb nicht zuständig und gab das Dossier an die Militärjustiz weiter.

Auch diese sah keine klare Handhabe und beschloss, die Administrativuntersuchung abzuwarten. Diese zeitigte jetzt offenbar ausser hohen Spesen kaum Zählbares gegen Stettbacher. Zudem waren die Spesen von Vorgesetzten bewilligt worden.

Die Frage ist, ob Parmelin voreilig handelte, als er dem Antrag der Armeeführung auf Strafanzeige stattgab. Und welche Rolle die Armeespitze spielte, der auch Armeechef Philippe Rebord angehörte.