Ein US-Visum? Schneider-Ammann hilft bestimmt

Donald Trumps Einreisesperre und die Schweiz

Tobias Bär
Drucken
Teilen

Donald Trump hat sich eben erst im Weissen Haus eingenistet, und doch kommt einem dessen präsidiales Wirken bereits vor wie eine Endlosschleife. Trump signiert, flankiert von seinen Nächsten, eine präsidiale Verordnung nach der anderen. Eine Erkenntnis des wiederkehrenden Rituals ist, dass die Unterschrift des neuen US-Präsidenten angesichts seines knackigen Namens von erstaunlicher Länge ist.

Doch wir wissen es inzwischen: Trump neigt zur Übertreibung. «This is big stuff», verkündete er vergangene Woche, als er den Bürgern aus sieben mehrheitlich moslemischen Ländern die Einreise untersagte – per präsidialer Verordnung, versteht sich. Betroffen sind Staatsangehörige von Irak, Iran, Syrien, Libyen, Sudan, Somalia und Jemen. Trumps hingeschluderter Einreisebann sorgte aber auch in der Schweiz, auf deren Existenz unser Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann mit seiner Telefon-Offensive extra hingewiesen hat, für Aufregung.

Genauer im Bundeshaus West, wo das Aussendepartement (EDA) logiert. Dessen Chef Didier Burkhalter hielt mit seiner Kritik an der präsidialen Verordnung nicht hinter dem Berg. Womöglich wollte Burkhalter dem neuen Commander in Chief aufzeigen, dass in der Schweiz neben dem Wirtschaftsminister noch sechs andere Damen und Herren mitregieren. Ob es Burkhalters Worte über den Atlantik geschafft haben, wissen wir aber nicht. Dafür stiessen sie den Trump-Fans in den Reihen der SVP sauer auf.

Am Montag und Dienstag musste dann der US-Generalkonsul im Aussendepartement antraben. Und schon am Dienstagabend konnte das EDA mitteilen, die US-Behörden lockerten die Einreisebestimmungen für Schweizer Doppelbürger. Also für jene, die neben dem Schweizer Pass auch noch die Staatsbürgerschaft von einem der sieben Länder haben, die in Trumps Welt von Terroristen bevölkert werden. Allerdings, so das EDA, könnten nur Doppelbürger mit gültigem Visum in das einstige Land der unbegrenzten Möglichkeiten einreisen. Für jene Doppelbürger, die erst noch ein Visum beantragen müssten, gelte der Einreisebann.

Gestern dann der Anruf einer EDA-Sprecherin: Die Mitteilung vom Vortag sei nicht ganz richtig, man habe da etwas falsch verstanden, es herrsche grosses Durcheinander. Wenig später folgt das Statement der US-Botschaft: Schweizer Doppelbürger könnten weiterhin ein Visum beantragen – sofern sie dies mit dem roten Büchlein tun und nicht mit ihrem zweiten Pass, ausgestellt von einem der sieben Schurkenstaaten. Das Aussendepartement versucht das Missverständnis aus der Welt zu schaffen, indem es die Mitteilung vom Vortag klammheimlich um den fehlerhaften Abschnitt kürzt. In dieser Mitteilung steht auch, man sei mit den Amerikanern übereingekommen, die Anfragen der vom Trump’schen Einreisebann betroffenen Personen an die US-Botschaft weiterzuleiten.

Wer dort kein Glück hat, der kann seine Sorgen immer noch bei unserem Wirtschaftsminister deponieren. Der trägt die Anliegen noch so gerne zu Trump – beim nächsten Telefonat «von Unternehmer zu Unternehmer».

Tobias Bär