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Kommentar

Ein Gesetz zur falschen Zeit

Künftig sollen nicht nur Radio und Fernsehen, sondern auch Online-Medien unterstützt werden können.
Tobias Bär

Der mediale Service public müsse dort präsent sein, wo sich auch das Publikum befinde, sagte Doris Leuthard gestern vor den Medien. In den Augen der Medienministerin und des Gesamtbundesrates sollen deshalb in Zukunft nicht nur Radio und Fernsehen mit Geldern aus dem Gebührentopf alimentiert werden, sondern auch Online-Medien.

Gemäss dem Gesetzesentwurf sollen Anbieter förderberechtigt sein, die hauptsächlich Audio- und Videobeiträge produzieren, und dies qualitativ hochstehend. Eine schlüssige Erklärung, welche Angebote dafür in Frage kommen und wie eine genaue Abgrenzung zu den privaten Anbietern sichergestellt werden soll, blieb Leuthard gestern schuldig.

Man kann dem Bundesrat zugutehalten, dass er mit dem Entwurf für ein neues Mediengesetz auf das veränderte Nutzerverhalten reagiert und Entwicklungen antizipiert. In einem digitalisierten Umfeld gewinnen Online-Angebote gegenüber dem linearen Radio und Fernsehen an Bedeutung. Der Zeitpunkt für die Lancierung des neuen Mediengesetzes ist aber höchst unglücklich gewählt.

Die Verlage sind derzeit dabei, die Leser für den Wert von digitalen journalistischen Inhalten zu sensibilisieren, die sie während Jahren gratis zur Verfügung gestellt haben. Ob dies gelingt, ist offen. Die Erfolgsaussichten sind aber ungleich grösser, wenn die privaten Medien im Online-Bereich nicht auch noch subventionierte Konkurrenz erhalten. Mit dieser steigt die Gefahr, dass auch neue Geschäftsmodelle nicht die erhoffte Wende bringen – und die Forderung nach einer direkten Presseförderung Auftrieb erhält.

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