Ein Flecken auf der Weste Cassis’

Zur Sache

Eva Novak
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Der künftige Aussenminister Ignazio Cassis ist Mitglied von ProTell – einer Vereinigung von Schützen, Jägern und Waffensammlern, die den Austritt der Schweiz aus dem Schengen-Raum zumindest in Kauf nimmt, wenn nicht sogar aktiv anstrebt. Verboten ist das nicht, höchstens bedenklich. Schliesslich ist Schengen integraler Bestandteil des bilateralen Wegs, den der Bundesrat erklärtermassen auch in Zukunft beschreiten will – mit Aussenminister Cassis an der Spitze.

Inakzeptabel hingegen ist das Timing. Cassis ist der Waffenlobby nur gerade neun Tage vor der Bundesratswahl beigetreten. Zu einem Zeitpunkt, als er sich mit hoher Wahrscheinlichkeit ausrechnen konnte, nicht nur in die Landesregierung gewählt zu werden, sondern auch jenes Departement zu erhalten, das für die Beziehungen zur EU zuständig ist.

Klar darf sich Cassis als konsequenter Liberaler auch im Waffenrecht für liberale Werte einsetzen. Zumal er in seinem Heimatkanton Tessin einer ähnlichen Vereinigung angehört. Doch der Beitritt zu ProTell so kurz vor der Wahl in den Bundesrat wirft Fragen auf.

Tat er es bewusst, um sich bei der rechten Ratshälfte anzubiedern? Oder war er einfach naiv? Wie auch immer: Das EU-Dossier ist ohnehin verzwickt genug. Als frischgebackenes Pro-Tell-Mitglied hat Ignazio Cassis den Gesamtbundesrat in seinem Kampf für die Interessen der Schweiz mit Sicherheit nicht gestärkt.

Jedenfalls lässt der Mann jegliches aussen-politisches Gespür vermissen. Noch bevor er sein Bundesratsamt angetreten hat, prangt auf der scheinbar blütenweissen Weste von Ignazio Cassis ein erster Fleck. Seite 5