Ein Amt mit Würde und Bürde

Nationalrätin Lucrezia Meier-Schatz (CVP/SG) und Ständerat Hans Altherr (FDP/AR) treten nach 16 beziehungsweise 12 Jahren im Amt im Oktober nicht mehr an. Was haben sie durch die Jahre erlebt, was hat sie geprägt? Das Résumé ihrer Berner Zeit.

Richard Clavadetscher
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Lucrezia Meier-Schatz: «Dankbar, diese Lebensphase erlebt zu haben.» (Bilder: Urs Bucher)

Lucrezia Meier-Schatz: «Dankbar, diese Lebensphase erlebt zu haben.» (Bilder: Urs Bucher)

Frau Meier-Schatz, Herr Altherr, wie erlebten Sie die erste Zeit im Bundeshaus?

Lucrezia Meier-Schatz: Es ist ein eindrücklicher Moment, wenn man zum ersten Mal als Gewählte den Nationalratssaal betritt, die Vereidigung erlebt. Das vergisst man nicht. Ich hatte zudem das Glück, dass ich in der Fraktion sofort gut aufgenommen wurde. Dies ist ausschlaggebend, um sich politisch entfalten zu können.

Hans Altherr: Mein Anfang war etwas schwieriger. Eindrücklich war er natürlich auch, aber ich war neben dem Amt als Ständerat noch ein gutes Jahr Mitglied der Ausserrhoder Regierung. Und deshalb konnte ich in dieser Zeit nur gerade das machen, was ich unbedingt musste. Ich hatte dabei relativ wenig Kontakt mit der Fraktion und musste mich immer wieder in Kommissionssitzungen vertreten lassen. So brauchte ich etwas länger als unter normalen Umständen, um anzukommen.

Was hat Sie als Neuling beeindruckt?

Altherr: Mich hat das Niveau beeindruckt. Als Mitglied einer Kantonsregierung hat man ja das Gefühl, man habe etwas im Rucksack – bezüglich politischer Erfahrung etwa. Dann stellt man fest, dass aus jedem Kanton auch eine oder zwei Personen mit denselben Qualifikationen da sind. Das kommt dem Niveau der Diskussionen zugute. Überrascht hat mich auch, dass praktisch keine Vorlage des Bundesrates unverändert durchging. Das war ich mich nicht gewohnt aus meiner Arbeit als Regierungsrat.

Meier-Schatz: Was die Qualität des Personals angeht, sehe ich das auch so. Mich beeindruckte die Zusammenarbeit in der Fraktion, aber auch die Zusammenarbeit mit den anderen Fraktionen. Dies mit dem Ziel, in einer Sache einen Konsens zu finden. Es setzt voraus, dass man in diese Gespräche Dossierkompetenz mitbringt. Hat man sie nicht, kann man nichts bewirken.

Wie war der Umgang in der Fraktion?

Meier-Schatz: Es ist kein grosser Unterschied zwischen damals und heute. Die Fraktionsdisziplin ist heute ausgeprägter als früher, aber den Dialog mit den Fraktionskollegen erlebte ich die ganze Zeit über als gut – auch wenn man unterschiedlicher Meinung war.

Altherr: Ich sehe das auch so wie Frau Meier-Schatz. Etwas überspitzt formuliert, hat der Druck für eine gemeinsame Haltung in der Fraktion zugenommen. Aber der Umgang miteinander, die Kollegialität war und ist eigentlich immer gut.

Ernst Mühlemann sagte: «Tritt Dir einer auf die Flosse, ist es sicher ein Genosse.»

Altherr: Der Umgang auch über die Fraktionen hinweg ist stets sehr kollegial und nett – weil jeder denkt, er brauche ja übermorgen vielleicht wieder die Unterstützung des Gegenübers. Untereinander, also in der Fraktion, ist man sicher offener. Man weiss dort ja auch eher, was es leiden mag.

Meier-Schatz: Innerhalb der eigenen Fraktion ist man sicher auch Konkurrenz. Es geht ja darum, bestimmte Positionen innerhalb der Partei durchzusetzen. Und vor diesem Hintergrund ist der Spruch von Herrn Mühlemann vielleicht nicht ganz falsch.

Das Parlamentarierleben ist oft hektisch. Kommt man da an physische Grenzen?

Altherr: Manchmal ist man schon kaputt am Abend. Die Aufgaben kommen oftmals halt einfach auf einen zu, man kann da nichts steuern. Dann merkt man vielleicht hinterher, dass man in den vergangenen Tagen etwas über das Limit hinausgegangen ist.

Meier-Schatz: Es ist eine spannende Tätigkeit. Deshalb ist man eher bereit, Druck zu akzeptieren, «Überstunden» zu machen. Als Mitglied des Parlaments hat man lange Arbeitstage. Sie schliessen mit ein, dass man neben der Parlamentsarbeit auch noch an politischen Veranstaltungen teilnimmt – etwa im Wahlkreis. Aber es ist ein Einsatz fürs Gemeinwesen, und ich empfinde ihn als lohnend.

Beide waren Sie nun viele Jahre Mitglied des Parlaments. Prägt dies?

Meier-Schatz:Wenn dem nicht so wäre, wäre das ja tragisch. Es prägt übrigens nicht nur einen selber, sondern auch das Umfeld. Man hat weniger Zeit, um Beziehungen zu pflegen, man ist der Öffentlichkeit ausgesetzt – was auch bedeutet, dass man jederzeit bereit sein muss, in den Dialog mit der Bevölkerung zu treten. Da muss man sich drauf einstellen.

Altherr: Es sind andere Zugänge, um sich selber kennenzulernen. Man hat vielfach eher oberflächlichere Beziehungen, dafür mehr an der Zahl. Das persönliche Umfeld, die Eigenen zu Hause, muss man bewusster pflegen, weil man öfters abwesend ist. Das sind schon Änderungen, auf die man sich einzustellen hat.

Meier-Schatz: Die Reaktionen aus der Bevölkerung haben mich ebenfalls geprägt. Das kennt man ja vorher nicht. Die Reaktion der Bürger aber hat sich massiv verändert – kulturell verändert – in den 16 Jahren. Dies zu erleben, finde ich spannend – auch wenn es nicht immer positiv ist: Man hat plötzlich ein anderes Bild von der Gesellschaft.

Altherr: Durch die moderne Kommunikationstechnik ist es dem Bürger heute möglich, unmittelbar und spontan zu reagieren. Diese Reaktionen sind in ihrer Spontaneität manchmal sehr, sehr bodenständig.

Dies kann einen ja auch ängstigen…

Meier-Schatz: Sicher. Es gab eine Zeit, in der ich besonders exponiert war. Wenn Sie dann einen Shitstorm, wie das heute ja heisst, zu ertragen haben, müssen Sie erst lernen, damit umzugehen. Früher oder später versteht man aber, wie diese Dinge laufen. Und weil man es versteht, kann man auch besser damit umgehen.

Altherr:Ich habe den Eindruck, die Aggressivität innerhalb der Gesellschaft habe in den vergangenen zehn Jahren deutlich zugenommen. Dies gibt mir schon zu denken. Ich meine, darüber müsste auch öffentlich diskutiert werden.

Gab es denn auch Höhepunkte in Ihrer parlamentarischen Arbeit?

Meier-Schatz: Ich würde es eher Befriedigung nennen. Befriedigung spürte ich, wenn ich bestimmte Themen nachhaltig in die nationale Politik einbringen konnte und Lösungen aufzugleisen vermochte. Bei mir sind dies etwa wirtschaftsliberale, gesellschaftspolitische und familienpolitische Themen.

Bei Ihnen, Herr Altherr, kann man das klar festmachen: Sie hatten den Vorsitz bei der letzten Bundesratswahl vor vier Jahren.

Altherr: Wenn Sie Ihre Frage an einem halben Tag festmachen wollen, dann Ja. Aber es stimmt schon, dass ich diese Wahlen leiten durfte als Ständeratspräsident, das war toll. Ich bin wohl einer jener, die dem damaligen Nationalratspräsidenten Hansjörg Walter ewig dankbar sein werden, dass er für den Bundesrat kandidierte. Wenn Ihre Frage diesen halben Tag übersteigen sollte, dann meine ich, es sei das Jahr als Ständeratspräsident. Ich habe festgestellt, dass ich ein Faible habe für das Leiten, das Steuern und Strukturieren von Sitzungen.

In Ihrer Zeit fielen Wahl und Abwahl von Frau Metzler und von Christoph Blocher. Es war das Ende der Zauberformel. Hat dies das Klima im Parlament verändert?

Meier-Schatz: Ja, ganz klar. Beide Ereignisse haben die Zusammenarbeit vor allem im Nationalrat erschwert. Die Polarisierung, die vorher schon da war, wurde nochmals akzentuiert.

Altherr: Im Ständerat ist das anders. Man redet miteinander – auch über die parteipolitischen Grenzen hinweg. Es gibt auch heute noch Sitzungen, in denen Sie einen halben Tag lang kaum merken, wer in welcher Partei ist. Was aber aus jener Zeit geblieben ist, ist der generelle Widerstand der SVP gegen Bundesrätin Widmer-Schlumpf.

Meier-Schatz: Ich verfolge seit Beginn der Neunzigerjahre, auf wie viele Vorlagen der Nationalrat eingetreten ist oder sie an den Bundesrat zurückwies und wie viele Vorlagen in der Schlussabstimmung abgelehnt worden sind. Die Zahl der Vorlagen, die so fallierten, ist exponentiell gestiegen seit 2003. Grund dafür sind die sogenannten unheiligen Allianzen, bei denen die Pole links und rechts auch grosse und wichtige Vorlagen aus unterschiedlichen Gründen abservieren. Dies blockiert die Entwicklung der Schweiz und muss uns deshalb alarmieren.

Altherr: Es ist tatsächlich so, dass heute an den beiden Polen die Bereitschaft zum Kompromiss gering ist. Macht eine Seite dann doch einmal einen Kompromiss, wird dies wiederum politisch ausgeschlachtet. Durch das Erstarken der Pole ist in den letzten zwei Jahrzehnten das Politisieren in der Mitte sicher schwieriger geworden.

Gibt es Dinge in der Arbeit des Parlaments, die Ihrer Ansicht nach dringend zu ändern wären?

Altherr: Ich wünsche mir, die Ständeräte würden nicht parallel zu den Nationalräten gewählt. National- und Ständerat zu haben, hat eigentlich nur dann einen Sinn, wenn es deutliche Unterschiede gibt zwischen den Räten. Um Ständerat zu werden, braucht ein Kandidat die Stimmen der anderen Parteien. Deshalb wird bzw. wurde ein Christoph Mörgeli oder ein Christoph Blocher auch nie Ständerat. Weil ausser Innerrhoden alle Kantone die Wahlen für die beiden Kammern parallel durchführen, haben sich diese Unterschiede verwischt. Jede Partei ist gezwungen, auch einen Ständerat zu portieren – selbst wenn der chancenlos ist. Meine Befürchtung ist, dass sich so die Zusammensetzung von National- und Ständerat einander annähert. Dann aber macht dieses System keinen Sinn mehr.

Meier-Schatz:Ich bin der Meinung, der Ständerat sei dahingehend zu reformieren, dass er den Ständen jenes Gewicht gibt, das sie aufgrund der veränderten Bevölkerungsstruktur auch verdienen. Das würde dann heissen, dass bevölkerungsreiche Kantone vielleicht drei Sitze hätten statt zwei wie heute. Dies wäre eine Massnahme, um der Polarisierung entgegenzuwirken, die zunehmend auch im Ständerat Raum greift. Zudem: Es gibt zunehmend Vorlagen, die wichtig und nötig sind, um die Schweiz voranzubringen. Im gegenwärtigen System ist der ländliche, bevölkerungsarme und eher konservative Teil matchentscheidend. Das könnte den wachsenden Druck der Agglomerationen entschärfen.

Nach vielen Jahren stehen Sie nun am Ende Ihrer politischen Arbeit. Wie resümieren Sie?

Meier-Schatz: Ich bin dankbar, dass ich diese spannende Lebensphase habe erleben dürfen. Es freut mich zudem, dass mir die Bevölkerung das Vertrauen aussprach und mir so die Möglichkeit gab, mich für die Gemeinschaft, für unser Land einzusetzen.

Altherr: Ich bin ja nun fast 40 Jahre in der Politik. Dabei waren es immer wieder andere politische Herausforderungen, und zwar auf Stufe Gemeinde, Kanton und Bund. Genau dafür bin ich dankbar.

Hans Altherr: «Die Reaktionen der Bürger sind manchmal sehr bodenständig.» (Bild: Urs Bucher (Urs Bucher))

Hans Altherr: «Die Reaktionen der Bürger sind manchmal sehr bodenständig.» (Bild: Urs Bucher (Urs Bucher))