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Kommentar

E-Voting: Es geht ums Vertrauen in die Demokratie

Es ist erstaunlich, wie schnell die E-Voting-Euphorie verflogen ist. Noch vor wenigen Jahren war kaum Widerstand zu hören gegen das Abstimmen und Wählen übers Internet.
Michel Burtscher
Michel Burtscher.

Michel Burtscher.

Ganz im Gegenteil: Man verband grosse Hoffnungen damit, etwa eine höhere Stimmbeteiligung der Jungen. Mittlerweile jedoch bläst dem E-Voting ein rauer Wind entgegen – und das aus verschiedenen Richtungen.

So gab Vorreiter Genf letztes Jahr bekannt, sein System aus finanziellen Gründen einzustellen – ein grosser Rückschlag für E-Voting-Befürworter. In Basel-Stadt hat das Parlament vergangene Woche einen Vorstoss angenommen, der die Ausweitung der digitalen Stimmabgabe stoppen will. Auch andere Kantone wenden sich ab. Und auf nationaler Ebene beginnt bald die Unterschriftensammlung für eine Volksinitiative, die ein E-Voting-Moratorium fordert. Für das Initiativkomitee stehen Sicherheitsbedenken im Vordergrund.

Eines ist klar: Es steht viel auf dem Spiel beim E-Voting. Es geht um das Vertrauen in unsere Wahl- und Abstimmungsresultate und damit die Grundlage unserer Demokratie. Diese darf nicht leichtfertig in Gefahr gebracht werden. Es braucht nicht einmal einen Hackerangriff, um das Vertrauen zu erschüttern, Zweifel an der Richtigkeit von Resultaten reichen schon aus.

Sicher: Für die Auslandschweizer, die ihre Abstimmungsunterlagen auf dem Briefweg teilweise zu spät erhalten, mag die digitale Urne einen gewissen Nutzen haben. Für die hiesigen Stimmberechtigten sind die Vorteile jedoch klein. Eine höhere Stimmbeteiligung erwartet nicht einmal der Bundesrat. Und einfacher ist die digitale Stimmabgabe auch nicht. Stellt man den Nutzen des E-Votings den Risiken gegenüber, kann es nur einen Schluss geben: E-Voting braucht es vorerst nicht.

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