Drei Chefs – viele Skandale

Geschichte Erst seit 2004 gibt es in der Schweizer Armee die Funktion des Chefs der Armee (CdA). Er wird direkt vom Bundesrat gewählt. Vor der Einführung dieser Funktion gab es einen Generalstabschef, der innerhalb der Kommission für militärische Landesverteidigung ein Primus inter Pares war.

Dominik Weingartner
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Geschichte Erst seit 2004 gibt es in der Schweizer Armee die Funktion des Chefs der Armee (CdA). Er wird direkt vom Bundesrat gewählt. Vor der Einführung dieser Funktion gab es einen Generalstabschef, der innerhalb der Kommission für militärische Landesverteidigung ein Primus inter Pares war. Seit der Einführung des CdA hatten drei Personen diese Funktion inne. Den Anfang machte 2004 Christophe Keckeis. Der in Neuenburg geborene und zweisprachig aufgewachsene Keckeis war bis Ende 2007 im Amt und war als Projektleiter verantwortlich für die Armee XXI, die heute noch gültige Struktur der Schweizer Armee. Er hatte damit die Aufgabe, den Truppenbestand von 320 000 auf 120 000 zu reduzieren. Vor seiner Berufung war der ehemalige Berufsmilitärpilot stellvertretender Kommandant der Luftwaffe.

Kurz vor Ende der Amtszeit Keckeis' Ende 2007 begann die Reihe der Skandale rund um die Armeechefs. Wobei im Falle Keckeis in erster Linie das Verteidigungsdepartement (VBS) in die Kritik geriet, weil es dem Verlag Orell Füssli versprochen hatte, mit Steuergeldern 5000 Exemplare eines Buches über den damaligen Armeechef zu kaufen – für 100 000 Franken. Das Buch, das die «Weltwoche» damals als Hagiographie bezeichnete, sollte höheren Offizieren als Geschenk überreicht werden. Aufgrund der aufkeimenden Kritik über diesen Vorgang liess der damalige Vorsteher des VBS, Bundesrat Samuel Schmid, den Fall untersuchen und entschied schliesslich, dass keine Steuergelder fliessen sollten. Schliesslich übernahmen private Gönner die Kosten. Christophe Keckeis konnte den Wirbel um das Buch nicht nachvollziehen. Im Radio DRS klagte er, dass «in diesem Land Gutes in den Schmutz gezogen» werde.

Roland Nef und die Sexinserate

Ein Skandal waren die Vorgänge um Roland Nef, dem Nachfolger von Christophe Keckeis. Nef, seit dem 1. Januar 2007 im Amt, musste den Posten bereits ein halbes Jahr später wieder verlassen. Dies, weil die «Sonntags-Zeitung» Mitte Juli aufdeckte, dass seine Wahl trotz eines hängigen Strafverfahrens erfolgt war. Die Vorwürfe, die eine Ex-Freundin gegen Nef erhob, wogen schwer. Monatelang soll er sie nach der Trennung mit Mails, SMS und Anrufen belästigt haben. Auch soll er in ihrem Namen Sexinserate beantwortet und ihre Telefonnummer sowie die Privatadresse bekanntgegeben haben. Schliesslich reichte die Frau im September 2006 Anzeige wegen Nötigung ein. Kurz vor der Wahl von Roland Nef zum Armeechef im April 2007 zog sie die Anzeige jedoch gegen eine Zahlung Nefs zurück, das Verfahren wurde im Oktober 2007 eingestellt.

Pikant an der Angelegenheit war, dass Departementsvorsteher Samuel Schmid vom Verfahren wusste, die anderen Mitglieder des Bundesrats vor der Wahl Nefs jedoch nicht darüber informierte. Das VBS spielte das Strafverfahren gegen Nef zunächst als private Angelegenheit herunter. Nef selber wollte von einem Rücktritt nichts wissen. Doch der Druck wurde zu gross. Am 21. Juli wurde er für einen Monat beurlaubt. In dieser Zeit sollte er die gegen ihn gerichteten Vorwürfe entkräften. Doch Nef selber reichte am 25. Juli von sich aus den Rücktritt ein. Am 20. August bestätigte der Bundesrat die Demission und ernannte seinen Stellvertreter, Divisionär André Blattmann, interimistisch zum neuen Chef der Armee .

«Sandro Kotz,äh Brotz»

Blattmann wurde am 1. März 2009 offiziell ernannt. Zum erstenmal in die Kritik geriet er, als er 2010 die Staaten Spanien, Frankreich, Italien und Portugal als «Gefahrenländer» einstufte. Zudem äusserte er in der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrats die Befürchtung, Migrationsströme aus Griechenland könnten einen Einsatz der Armee nötig machen. Selbst bürgerliche Sicherheitspolitiker kritisierten dies als Angstmacherei. Erneut ins Kreuzfeuer der Kritik geriet er dieses Jahr. Zunächst sorgte die Beerdigung der von ihm verantworteten Beschaffung einer bodenunterstützten Luftabwehr (Bodluv) für Schlagzeilen. Im Mai machte die «Zentralschweiz am Sonntag» publik, dass der Armeechef vor Generalstabsoffizieren von einem «widerlichen Kerl» sprach, der die Bodluv-Dokumente nach aussen gegeben habe. «Ich freue mich, wenn man den Missetäter, den Verräter findet, und ich freue mich, wenn wir diesen im übertragenen Sinne auf die Schlachtbank führen können», sagte Blattmann.

Auch die Medien, die über die Ungereimtheiten bei der geplanten Milliardenbeschaffung berichtet hatten, kritisierte Blattmann mit für einen Armeechef ungewöhnlicher Wortwahl. So bezeichnete er den Moderator der SRF-Sendung «Rundschau» als «Sandro Kotz, äh Brotz.» Auch in diesem Fall wurde Blattmann von Politikern von links bis rechts scharf kritisiert.