Die Zauberformel - oder wenn die Grünen auf den Spuren der SVP wandeln

2003 kam es wie heute zu einer massiven Kräfteverschiebung in der Bundesversammlung - und die Zauberformel reagierte sofort.

Henry Habegger
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Wird hier eine künftige Bundesrätin geschminkt? Regula Rytz, Präsidentin der Grünen, am Sonntag vor der Elefantenrunde der Parteipräsidenten. (Bild: KEYSTONE/Peter Klaunzer)

Wird hier eine künftige Bundesrätin geschminkt? Regula Rytz, Präsidentin der Grünen, am Sonntag vor der Elefantenrunde der Parteipräsidenten. (Bild: KEYSTONE/Peter Klaunzer)

1999 hielt die Zauberformel noch, die damals lautete: 2 SP, 2 FDP, 2 CVP, 1 SVP. Zwar gewann die SVP die Nationalratswahlen und überholte erstmals die CVP. Aber zählte man den Ständerat dazu, lagen SVP und CVP praktisch gleichauf. Die SVP hatte 51 Mandate in der Bundesversammlung, die CVP 50.

2003 schaffte die SVP den Durchbruch

Vier Jahre später, 2003, schaffte die SVP den Durchbruch. Sie kam auf 64 Sitze in der Bundesversammlung, also in National- und Ständerat zusammen: Die CVP hatte nur 43.

Die Mandate in der Bundesversammlung sind die entscheidende Grösse: Denn es ist die Bundesversammlung, die den Bundesrat wählt.

Bemerkenswert: Diese Veränderung der Stärkeverhältnisse in National- und Ständerat wurde 2003 unverzüglich im Bundesrat abgebildet. Am 10. Dezember 2003 wählte die Bundesversammlung Ruth Metzler (CVP) ab. Und setzte Christoph Blocher (SVP) an ihren Platz.

Am letzten Sonntag kam es, wie schon 2003, zu einer entscheidenden Veränderung der Stärkeverhältnisse in der Bundesversammlung.

Zwar liegen noch nicht alle Ständeratsresultate vor, aber fest steht: Die Grünen, bisher in der Bundesversammlung mit 13 Sitzen weit schwächer als die FDP mit 45, steigen nun in die Stärkeklasse der Freisinnigen auf. Die FDP dürfte, National- und Ständerat zusammen, auf etwa 40 Sitze kommen. Die Grünen auf etwa 35. Doch die FDP hat zwei Bundesratssitze, die Grünen haben keinen.

Krasse Ungleichheit

Eine so krasse Ungleichheit gab es seit Erfindung der Zauberformel 1959 noch nie. Zwar hatten die Grünen nach den Wahlen 2007 insgesamt 24 Sitze: Aber sie waren damit nur halb so gross wie FDP, SP und CVP.

Auch anders gerechnet werden sich die Ökoparteien untervertreten fühlen. Rechts zählen SVP und FDP rund 100 Mitglieder der Bundesversammlung und stellen vier Bundesräte. Ebenfalls rund 100 Parlamentarier versammeln links SP, Grüne und Grünliberale – aber sie haben nur zwei Bundesratssitze.

Wiederholt sich die Geschichte von 2003 – bildet die Bundesversammlung die massiv veränderten Stärkeverhältnis auch diesmal sofort ab?

Der Wahlablauf vom kommenden Dezember ist für die FDP zusätzlich ein Problem: Ihre beiden Sitze werden erst am Schluss besetzt. Die Reihenfolge der Wahlgänge nach Anciennität: Ueli Maurer (SVP), Simonetta Sommaruga (SP), Alain Berset (SP), Guy Parmelin (SVP), Ignazio Cassis (FDP), Viola Amherd (CVP), Karin Keller-Sutter (FDP).

Linke und Ökoparteien haben alleine nicht die Kraft, der FDP einen Sitz abzuzwacken. Die Schlüsselrolle kommt der CVP zu, die 2003 einen Sitz verlor. Wird sie jetzt dafür sorgen, dass der FDP das Gleiche widerfährt? Die neue Zauberformel würde dann lauten: 2 SVP, 2 SP, 1 FDP, 1 CVP, 1 Grüne.

Derzeit läuft es für die Grünen

Eines steht für Beobachter fest: Die Grünen werden im Dezember angreifen. Das tat vor Jahren auch die SVP, als sie in einer vergleichbaren Position war. Es ging auch damals darum, die eigene Basis zu bedienen. Selbst wenn die Grünen ihren Sitz diesmal nicht erhalten, können sie Mitte-Rechts vorwerfen, man verweigere ihnen einen verdienten Bundesratssitz. Damit lässt sich in Wahlkämpfen punkten, wie das Beispiel der SVP zeigte.