Die SP baut Carobbio auf

Nationalrätin Marina Carobbio-Gusetti (44) ist neuerdings bei fast jedem SP-Auftritt mit dabei. Die Westschweiz sieht sie als ernsthafte Konkurrentin bei der Ersatzwahl für Micheline Calmy-Rey.

Niklaus Ramseyer
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Marina Carobbio-Gusetti: Kandidatur in Erwägung ziehen. (Bild: ky/Lukas Lehmann)

Marina Carobbio-Gusetti: Kandidatur in Erwägung ziehen. (Bild: ky/Lukas Lehmann)

bern. «Mit der Bundesratswahl befassen wir uns nach den Parlamentswahlen vom 23. Oktober», wiegelt SP-Präsident Christian Levrat ab. Doch die Vorbereitungen auf die grosse Ausmarchung am 14. Dezember laufen in allen Parteien schon jetzt. Und in der SP sehen welsche Anwärter für die Nachfolge der sozialdemokratischen Aussenministerin Micheline Calmy-Rey nicht ohne Sorge die immer wichtigere Rolle, welche dabei SP-Vizepräsidentin Marina Carobbio plötzlich spielt.

An allen SP-Fronten

Die Initiative für einen Mindestlohn half die wirblige Tessinerin ebenso lancieren, wie das Volksbegehren für eine öffentliche Krankenkasse. Am 1. Mai reiste die VPOD-Gewerkschafterin aus der Südschweiz über die Alpen bis nach Winterthur, um mit ihrem Präsidenten Christian Levrat und der breiten Masse der Werktätigen den Tag der Arbeit zu feiern. Und letzte Woche sah man Carobbio in Bern vor den Medien die wachsende Kritik der SP an der Personenfreizügigkeit und dem Lohndumping durch Wanderarbeiter aus der ganzen EU fliessend in drei Landessprachen formulieren.

Die welsche Tageszeitung «Le Temps» sieht Carobbio schon als «ernsthafte Rivalin» für die welschen Bundesrats-Aspiranten Alain Berset, SP-Ständerat aus Freiburg, und Pierre-Yves Maillard, SP-Regierungsrat in Lausanne.

Polit-Familie Carobbio

Marina Carobbio, die am 12. Juni 45 Jahre alt wird, kommt aus einer der bekanntesten Tessiner Polit-Familien. Ihr Vater ist der heute 74jährige Werner Carobbio, der von 1975 bis 1999 im Nationalrat sass – zuerst für die Tessiner Partito Socialista Unitario (PSU) und später für die SP. Als Mitglied der zuständigen Kommissionen war er wesentlich an der Aufdeckung der Geheimpolizei (Fichenaffäre) und der illegalen Geheimarmee (Schweizer Gladio) beteiligt. «In unserer Familie diskutieren wir viel über Politik», sagt Marina Carobbio, die seit Mitte 2007 dem Nationalrat angehört. Die Ärztin, verheiratet, zwei Kinder, arbeitet Teilzeit als Allgemeinpraktikerin in einer Gemeinschaftspraxis in Roveredo. Sie sitzt in Bern in der wichtigen Finanzdelegation (Findel). Eine Kandidatur für den Bundesrat würde sie «durchaus in Erwägung ziehen». Der Anspruch der Südschweiz und auch jener der SP Tessin sei jedenfalls gegeben.

Alles hängt von Calmy-Rey ab

Die Tessinerin, die als dossiersicher und kompetent bezeichnet wird, und neben den drei Landessprachen auch gut Spanisch und Englisch spricht, hätte sicher das Zeug zur Aussenministerin. Ob sie zum Zug kommt, hängt aber stark von den Rücktrittsplänen der SP-Bundesrätin Micheline Calmy-Rey ab. Kündigt die Genferin, die am 8. Juli ihren 66. Geburtstag feiert und seit 2003 im Bundesrat sitzt, im September ihren Rücktritt auf Ende Jahr an, könnte dies Carobbios Chance sein.

Calmy-Reys freier Sitz würde nämlich erst ganz am Schluss besetzt, wenn die Bundesversammlung den gesamten Bundesrat für weitere vier Jahre wählt. Zuvor müssten Doris Leuthard (CVP), Eveline Widmer-Schlumpf (BDP), Ueli Maurer (SVP) Didier Burkhalter (FDP), Simonetta Sommaruga (SP und Johann Schneider-Ammann (FDP) in dieser Reihenfolge zur Bestätigung antreten.

Anspruch der SVP ausgewiesen

Der Anspruch der SVP als wählerstärkster Partei auf einen zweiten der sieben Sitze in der Konkordanzregierung ist dabei ebenso offensichtlich wie die schwache Stellung Widmer-Schlumpfs als Vertreterin der Kleinpartei BDP. Die bürgerliche Mehrheit in der Versammlung könnte durchaus dazu tendieren der SVP den freien SP-Sitz zu geben, statt Widmer-Schlumpf oder gar den freisinnigen Schneider-Ammann abzuwählen.

Das erhöht den Druck auf die Linke, die SVP bei ihrem Angriff auf Widmer-Schlumpf zu unterstützen. Als SVP-Kampfkandidat gegen die BDP-Bundesrätin wurde zwar inzwischen auch der frühere Thurgauer SVP-Regierungsrat Roland Eberle genannt, der ab Oktober als Ständerat nach Bern kommen dürfte. Viel bessere Chancen werden jedoch dem Welschfreiburger Nationalrat Jean-François Rime eingeräumt.

Süd- gegen Westschweiz

Wirft Rime (FR) Widmer-Schlumpf aus dem Bundesrat, wären mit ihm und dem Neuenburger Didier Burkhalter schon zwei welsche Bundesräte gewählt, wenn es um die Neubesetzung von Calmy-Reys Sitz geht. Und die SP müsste der Bundesversammlung sicher ein Zweierticket präsentieren, so dass diese wählen könnte: Entweder ausnahmsweise mal drei welsche Bundesräte – oder aber zwei aus der West- und einer aus der Südschweiz, wie auch schon gehabt.

Wie der entsprechende SP-Doppelvorschlag aussehen könnte, ist offensichtlich: Pierre-Yves Maillard, Lausanne, und Marina Carobbio-Gusetti, Lumino. Maillard ist längst prominent und gilt als bester Exekutivpolitiker in der ganzen Westschweiz. Carobbio ist gerade mit viel Einsatz daran sich schweizweit zu profilieren.