«Die Armee ist nicht in der Krise»

BERN. Die Armee und Samuel Schmid stehen seit Wochen im Brennpunkt. Die Krise sei weitgehend herbeigeredet, sagt Hermann Bürgi (SVP/TG). Erstmals äussert er sich zu seiner Rolle bei der Ernennung von Armeechef Nef.

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Hermann Bürgi: Der Thurgauer gehört zu den führenden Sicherheitspolitikern im Ständerat. (Archivbild: Reto Martin)

Hermann Bürgi: Der Thurgauer gehört zu den führenden Sicherheitspolitikern im Ständerat. (Archivbild: Reto Martin)

Herr Bürgi, Sie und eine grosse Mehrheit des Ständerates wollen, dass Schweizer Soldaten WK im Ausland leisten. Warum?

Hermann Bürgi: Ich gebe ein Beispiel: Ein Panzerbataillon will den Ernstkampf im Verband üben. Dazu braucht es einen Raum von rund 50 Quadratkilometern. Der Waffenplatz Bière aber ist nur ein Sechstel so gross. Wenn die Armee ihren Auftrag erfüllen will, dann muss sie üben können, auch im Ausland. Das Gesetz ist aber sehr restriktiv formuliert: Ein WK soll nur dann im Ausland stattfinden, wenn das Ausbildungsziel in der Schweiz nicht erfüllt werden kann.

Der Ständerat will auch, dass Soldaten dauerhafte Assistenzdienste im Inland verrichten, wie während der Euro oder des WEF. Ist das nicht Aufgabe der Polizei?

Bürgi: Das stimmt zum Teil. Es kann nicht sein, dass die Armee anstelle der Kantone polizeiliche Aufgaben übernimmt. Nur: Die Verfassung schreibt vor, dass die Armee zur Unterstützung der zivilen Behörden da ist, wenn diese überfordert sind. Beim WEF oder anderen Grossanlässen ist die Polizei auf Unterstützung bei der Übermittlung, bei der Logistik oder der Überwachung angewiesen. Hier kann und muss die Armee helfen.

Mit einem Rüstungsmoratorium will die SVP Samuel Schmid aus dem Bundesrat vertreiben. Wie beurteilen Sie das als SVP-Ständerat?

Bürgi: Man muss differenzieren. Auch bei der SVP sind die Nachrüstung der F/A-18 und die Panzerfahrzeuge – im Gegensatz zur Linken – eigentlich unbestritten. Aber die Partei hat die Frage an die Person Schmid gekoppelt. Sie will erst Klarheit über gewisse Fragen im VBS, ehe sie weitere Kredite spricht.

Das tönt, als hätten Sie sich von der SVP distanziert. Fühlen Sie sich noch wohl in Ihrer Partei?

Bürgi: Als Thurgauer Ständerat bin ich nicht in erster Linie Parteipolitiker. Die Frage des Rüstungsprogramms ist für mich weder eine parteipolitische noch eine personelle, sondern nur eine sachliche Frage: Die Investitionen sind nötig, unabhängig davon, ob es in der Armee Mängel gibt.

Sie sprechen von Mängeln: Steckt die Armee in der Krise?

Bürgi: Nein. Die Armee hat zwar nach der Demission von Roland Nef ein Führungsvakuum. Aber diese Posten sind interimistisch besetzt. Und diese Leute nehmen die Führungsverantwortung wahr. Die Rekrutenschulen, die WK laufen. Die Armee erfüllt ihre Aufgaben hervorragend. Nehmen Sie die Euro 08. Die Kritiker, die sagen, die Armee sei ein Schrotthaufen – das ist eine Beleidigung.

Aber gewisse Probleme, beispielsweise bei der Logistik, lassen sich nicht von der Hand weisen.

Bürgi: 2004 ist die Armee 21 gestartet worden, 2007 haben wir den Entwicklungsschritt gemacht, das heisst eine Änderung während der Änderung. Das es da Baustellen gibt, ist ja wohl klar. Die Armee hat Probleme, die sie in dieser Konsolidierungsphase bewältigen muss. Aber diese Probleme beispielsweise bei der Logistik oder beim Personal sind erkannt. Dass die Armee weniger Geld hat, ist auch nicht neu. Aber mit der Konstellation um die SVP und Bundesrat Schmid sind diese Fragen parteipolitisch auf eine andere Ebene gestellt worden.

Würden Sie eine Kandidatur von Roland Nef zum Armeechef mit dem Wissen von heute nochmals unterstützen?

Bürgi: Ich erinnere daran, dass ich niemanden getroffen habe, dar bei Amtsantritt von Roland Nef nicht gesagt hätte, das sei eine gute Wahl. Und dann ist Nef auch noch gut ins Amt gestartet. Die Fakten rund um sein persönliches Umfeld, die danach auftauchten, haben die Lage natürlich verändert. Nein, mit dem Wissen von heute, käme eine Wahl nicht mehr in Frage.

Aber offenbar hat Bundesrat Schmid davon gewusst und ihn trotzdem zur Wahl vorgeschlagen.

Bürgi: Zu dieser Frage nehme ich erst Stellung, wenn der Bericht der GPK da ist. Ich entnehme das auch nur den Medien.

Sollte die GPK bestätigten, dass Bundesrat Schmid schon Monate vor der Wahl detailliert von der Strafanzeige gegen Nef gewusst hat, ist er dann noch tragbar?

Bürgi: Bundesrat Schmid hat selber bestätigt, dass er im Rahmen der Sicherheitsabklärung Fehler gemacht hat. Er ist in einer schwierigen Situation. Es wird sich für ihn jetzt die Frage stellen, wie er mit dieser Situation leben kann. Er wird sich zweifellos auch überlegen müssen, ob er seine Aufgabe als Verteidigungsminister im erwarteten Ausmass noch wirkungsvoll wahrnehmen kann.

Als Sie in der Findungskommission zur Ernennung von Armeechef Roland Nef…

Bürgi: (unterbricht) Die Bezeichnung Findungskommission ist deplaziert. Der Begriff wurde von den Medien kreiert. Wir standen nur sporadisch beratend zur Seite, haben mitgeholfen, ein Anforderungsprofil zu erstellen oder den Kandidatenkreis einzuschränken.

Als Sie Bundesrat Samuel Schmid beratend zur Seite standen, haben Sie da von den Vorwürfen gegen Kandidat Nef gewusst?

Bürgi: Ich habe einmal gehört, dass es im persönlichen Umfeld etwas gebe. Wir waren aber nicht weiter involviert und nicht zuständig für die Sicherheitsüberprüfung.

War es klug, als damaliger Präsident der sicherheitspolitischen Kommission Samuel Schmid beratend zur Seite zu stehen?

Bürgi: Nachdem ich gesehen habe, wie meine beratende Tätigkeit missverstanden wurde, würde ich mir dies heute überlegen. Mir scheint es aber nicht von vornherein abwegig, dass sich der Bundesrat mit einem Parlamentarier unterhält, der die Armee kennt. Fast jeder Parlamentarier ist schon einmal von einem Bundesrat in irgendeiner Frage konsultiert worden.

Ihnen wurde vorgeworfen, eine Kandidatur Nefs vorangetrieben zu haben, da er wie Sie aus dem Thurgauer «Armeekuchen» kommt.

Bürgi: Diese Behauptung ist erfunden. Ich bin Grenadier und komme nicht aus der Thurgauer Artillerie. Ich habe die meisten Dienste als Kommandant im St. Galler Infanterieregiment 33 geleistet. Ich habe Herr Nef erst flüchtig kennengelernt, als er bereits die Panzerbrigade führte – auch seinen Vater habe ich nicht gekannt, wie behauptet wurde.

Wie beurteilen Sie den Image-Schaden, der für die Armee durch die Affäre entstanden ist?

Bürgi: Der ist zweifellos da. Das ist vor allem für Soldaten und Offiziere bedauerlich, die tagtäglich Dienst leisten. Aber ich glaube, es ist kein dauerhafter Image-Schaden. Wir hatten 16 000 Besucher an der Comcom-Übung in Frauenfeld. Das zeigt: Die Leute können sehr wohl unterscheiden, zwischen den Aufgaben der Armee und der momentanen Situation in der obersten Führung.

Interview: Jürg Ackermann/Bern

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