Der steinige Weg zur Präsidentin

Mit Micheline Calmy-Rey ist alles anders. Nichts ist, wie es immer war. Weder die reibungslose Wahl ins Bundespräsidium noch das traditionelle Interview mit den Schweizer Zeitungen zum Jahresende.

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Alles ist ein bisschen anders: Bundespräsidentin Calmy-Rey. (Bild: ky/Georgios Kefalas)

Alles ist ein bisschen anders: Bundespräsidentin Calmy-Rey. (Bild: ky/Georgios Kefalas)

Mit Micheline Calmy-Rey ist alles anders. Nichts ist, wie es immer war. Weder die reibungslose Wahl ins Bundespräsidium noch das traditionelle Interview mit den Schweizer Zeitungen zum Jahresende. Sie habe keine Zeit, liess uns Micheline Calmy-Rey ausrichten, um mit unserer Zeitung über ihre Politik – die ja durchaus erklärungsbedürftig ist – zu reden. Oder hat sie doch noch Zeit? Gemach, gemach, schön der Reihe nach.

1. Akt: Die Anfrage

Anfang November gelangen wir mit dem Interview-Wunsch an die angeschossene Aussenministerin. «Ihr seid auf der Liste», wurde uns beschieden. Dann Funkstille bis in die zweite Sessionswoche. Es sehe schlecht aus, Frau Calmy-Rey habe zum Jahresende viel zu tun. Wir intervenieren bei der Presseabteilung und betonen, diese Interviews mit der neuen Bundespräsidentin hätten Tradition. Doris Leuthard stand zur Verfügung, Hans-Rudolf Merz und Pascal Couchepin zuvor auch.

2. Akt: Die Absage

Vorgestern schliesslich die längst vermutete, definitive Absage. «Ihre Zeitung erhält leider kein Interview mit der Bundespräsidentin.» Mit ihr reden dürfen dem Vernehmen nach die Kollegen aus dem Aargau, ein Sonntagsblatt, der «Tages-Anzeiger» sowie noch mindestens eine welsche Zeitung, wobei diese Angaben fast von Stunde zu Stunde variieren.

3. Akt: Die Verärgerung

Die «Präsidentin aller Schweizer» (O-Ton Calmy-Rey nach ihrer Wahl) will also den Ostschweizern, aber auch den Innerschweizern und Baslern keine Auskunft geben, welche Prioritäten sie im Präsidialjahr setzt, in welchem Zustand sie das Land sieht. «Ich bedaure das», sagt dazu der Schwyzer CVP-Mann Reto Wehrli. Schärfer kommentieren Politiker aus der Ostschweiz die Verweigerung: «Offenbar ist der Bundespräsidentin unser Landesteil nicht wichtig genug», findet Arthur Löpfe (CVP/AI).

«Diese Frau hat die Bodenhaftung verloren», schimpft Hermann Bürgi (SVP/TG). Auch Politberater Mark Balsiger versteht Calmy-Reys Haltung nicht: «Sie verpasst damit eine grosse Chance für eine Charmeoffensive und eine gute Gelegenheit, ihre Politik den Bürgerinnen und Bürgern in allen Landesteilen zu erklären.» Kritik auch vom Medienexperten: «Wenn Politiker stark kritisiert werden, neigen sie dazu, sich abzuschotten und Medienanfragen abzulehnen», sagt Medienprofessor Roger Blum und fügt an: «Es gibt kein verfassungsmässiges Recht der Medien auf Interviews.

Der Bundesrat als Behörde ist zur Information verpflichtet, aber man kann nicht einzelne Mitglieder zwingen, den Medien Red und Antwort zu stehen.» Allerdings zeuge das Verhalten der Bundespräsidentin nicht von einem überlegenen und gelassenen Umgang mit den Medien.

4. Akt: Die SP interveniert

In der Wandelhalle erzählen wir die Geschichte mehreren SP-Politikern. Viele schütteln den Kopf, wollen aber nicht zitiert werden. SP-Fraktionschefin Ursula Wyss verspricht, sofort zu intervenieren: «Ich kümmere mich darum».

5. Akt: Die Wende

Keine Stunde später dann das SMS von Ursula Wyss: «Januar sollte klappen. Calmy-Rey weist ihren Dienst an, einen Termin mit Ihnen zu finden.» Hoppla. Anscheinend ist die Aussenministerin doch weniger beratungsresistent als gemeinhin erzählt wird. Am Nachmittag dann der Anruf ihrer Presseleute: «Ihr seid auf der Liste für ein Interview Anfang 2011.» Wann genau, das erfahren wir (noch) nicht. Auf dieser Liste waren wir doch schon einmal.

6. Akt: Neue Hoffnung

Wir wissen diese plötzliche Flexibilität der Bundespräsidentin (und die Hilfe der SP-Fraktionschefin) aber trotzdem sehr zu schätzen. Und hoffen jetzt darauf, dass diese neue Liste nicht einfach ein Manöver war, um möglicherweise diesen Artikel hier zu verhindern. Wir bleiben dran. Mit Micheline Calmy-Rey ist eben alles etwas anders.

Stefan Schmid, Bern

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