Der Ständerat erfreut die Ostschweiz

Dass der Ständerat den sogenannten Netzbeschluss in den Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrsfonds (NAF) integriert und 125 Millionen Franken für die Umsetzung des Netzbeschlusses gesprochen hat, wird in der Ostschweiz positiv aufgenommen.

Richard Clavadetscher / Michael Genova
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Dass der Ständerat den sogenannten Netzbeschluss in den Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrsfonds (NAF) integriert und 125 Millionen Franken für die Umsetzung des Netzbeschlusses gesprochen hat, wird in der Ostschweiz positiv aufgenommen. Mit dem Netzbeschluss sollen 400 Kilometer Strasse, für die heute die Kantone zuständig sind, auf den Bund übertragen werden – auch Ostschweizer Strassen.

Thurgau ist «erfreut»

So zeigt sich die Thurgauer Bau- und Umweltdirektorin Carmen Haag «erfreut» über den Beschluss. Für den Thurgau sei die Integration des Netzbeschlusses in den NAF sehr wichtig, so Haag – und verweist auf den Bau der Bodensee-Thurtalstrasse (BTS), die Bestandteil des Netzbeschlusses ist. Den Durchbruch habe wohl die Bereitschaft der Kantone gebracht, 60 Millionen Franken pro Jahr dazu beizutragen. Nachdem sich der Ständerat als Erstrat deutlich für die Vorlage ausgesprochen hat, hofft Regierungsrätin Haag nun auf ein ähnliches Ergebnis im Zweitrat, dem Nationalrat.

Auch der nötigen Volksabstimmung sieht Haag zuversichtlich entgegen, da die jetzige Vorlage nicht mit jener zu vergleichen sei, die am Ende wegen der Erhöhung der Autobahn-Vignette von 40 auf 100 Franken scheiterte.

Der Ausserrhoder Ständerat Andrea Caroni spricht von einem «wichtigen Tag» für das Appenzellerland. Mit dem Netzbeschluss sei sichergestellt, dass die Strecke von Winkeln über Herisau nach Appenzell zur Nationalstrasse N25 werde. «Das ist ein notwendiger Schritt für den Zubringer Appenzellerland», so Caroni. Zurzeit ist noch unklar, wann ein solches Vorhaben realisiert werden könnte, denn dem Bund stehen weniger finanzielle Mittel zur Verfügung als ursprünglich geplant. Die Ausserrhoder Volkswirtschafts- und Baudirektorin Marianne Koller-Bohl zeigt sich dennoch erfreut. «Ein weiterer Meilenstein ist geschafft.» Das Wann und Wie müsse die Regierung mit dem Bund noch klären.

Entlastung für Herisau

Mit der Idee eines Autobahnzubringers wollen die beiden Appenzeller Kantone ihre Hauptorte Herisau und Appenzell besser ans Nationalstrassennetz anbinden. Bereits 2008 überreichten sie zusammen mit dem Kanton St. Gallen dem Bundesamt für Strassen ein ausgearbeitetes Projekt. Teil davon ist ein Ausbau der Strasse nach Appenzell sowie die Umfahrung Herisau. Damit soll Herisau als Verkehrsknotenpunkt entlastet werden. Durch die Gemeinde führt die Alpsteinstrasse, welche mit durchschnittlich 18 000 Fahrzeugen pro Tag die meistbefahrene Strasse im Kanton ist. Mehrere Tunnels sollen die Belastung für die Anwohner reduzieren.