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Er kämpfte sein ganzes Leben für eine ruhigere Schweiz

Peter Ettler, der Präsident der Lärmliga, hat sein ganzes Leben für eine ruhigere Schweiz gekämpft. Längst könnte sich der 73-Jährige zurücklehnen, doch er zieht lieber in seine letzte Schlacht.
Dominic Wirth
Peter Ettler an der lauten Forchstrasse in der Zürcher Innenstadt. (Bild: Hanspeter Schiess (Zürich, 15. Mai 2018))

Peter Ettler an der lauten Forchstrasse in der Zürcher Innenstadt. (Bild: Hanspeter Schiess (Zürich, 15. Mai 2018))

Peter Ettler könnte zu Hause in Wetzikon die Beine hochlagern, etwas Musik hören vielleicht. ­Alles ein wenig ruhiger angehen. Schliesslich ist er schon 73 Jahre alt. Doch Ettler hat da noch eine Mission zu erfüllen. Und so steht er an diesem Abend in einem stickigen Raum im Zürcher Volkshaus, zweiter Stock, Zimmer 24. Hinter ihm leuchten Folien von einer Leinwand. Es geht um den Lärm in der Schweiz und darum, dass einfach nichts passiert. Und vor allem geht es um den Plan, den Ettler als Präsident der Lärmliga ausgeheckt hat, um das zu ändern: eine juristische Offen­sive gegen den Strassenlärm.

Ettler ist ein schmaler, unscheinbarer Mann, doch er nimmt den kleinen Raum in der Zürcher Innenstadt rasch für sich ein. Seinen Plan nennt er an diesem Abend «das kleine Feuerchen», das den Gemeinden und Kantonen bald «unter dem Füdli brennen soll». Als er diesen Satz sagt, umspielt ein feines Lächeln seinen Mund, die Augen blitzen wach aus dem Gesicht; das alles verleiht ihm etwas Schelmisches.

Seit 50 Jahren gegen den Lärm

Seit 2011 ist der Zürcher Jurist nun Präsident der Lärmliga, doch der Lärm gehört schon viel länger zu seinem Leben, er prägt es seit über 50 Jahren. Jetzt wirft sich Ettler in seine letzte Schlacht, und er hat sich ein grosses Thema ausgesucht: den Strassenlärm. Es ist ein Unterfangen mit vielen Hürden. Ob es überhaupt zu Stande kommt, steht derzeit noch in den Sternen. Doch das hält Ettler nicht ab, nein: Es spornt ihn eher noch an.

Ein paar Stunden vor dem Auftritt im Volkshaus steht Peter Ettler an der Forchstrasse in der Zürcher Innenstadt. Neben ihm brausen Autos und Lieferwagen vorbei, bremsen ab, fahren wieder an. Es ist laut, auch wenn es bis zur Stosszeit am Feierabend noch ein wenig dauert. «Strassen wie diese gibt es unzählige im Land», sagt Ettler, und es sind diese Strassen, die er ins Visier genommen hat: Strassen, die lauter sind, als sie es laut Gesetz eigentlich sein dürften.

1,6 Millionen Menschen ­leben laut dem Bundesamt für Umwelt in der Schweiz derzeit an solchen Strassen, die meisten von ihnen in Städten und Agglomerationen. Eigentlich müssten sie mittlerweile alle vor dem übermässigen Strassenlärm geschützt sein, etwa mit Lärmschutzwänden, Temporeduktionen oder lärmarmen Belägen. Die entsprechende Frist lief Ende März aus. Doch die Strassenbesitzer – Bund, Kantone und GemeindenAABB22– hinken bei der Umsetzung nach wie vor gewaltig hinterher. Und das, obwohl die Frist schon einmal, 2002, verlängert worden war. Getan hat sich in all den Jahren wenig, und auf die Behörden wirft das ein schlechtes Licht. Die betonen gerne, welch riesige ­Herausforderung die Lärmsanierung in einem prosperierenden, stets wachsenden Land sei. Das stimmt zwar, doch zur Wahrheit gehört auch: Die Umsetzung der Lärmschutzverordnung, in der die zulässigen Grenzwerte festgelegt sind, wurde jahrzehntelang vernachlässigt.

Ein juristischer Grenzgänger

«Es gibt hierzulande wohl kaum ein Gesetz, das so schlecht umgesetzt wird», sagt Lärmliga-Präsident Ettler. Schon seit langem treibt ihn die Frage um, wie er die Behörden dazu bringt, endlich mehr zu machen. Die Lösung, so erzählt der Zürcher es gerne, flog ihm eines Tages «unter der Dusche» zu. Er, der von sich sagt, er sei als Jurist mit dem Recht schon immer «fantasievoll umgegangen», dem weitherum attestiert wird, in Sachen Lärmrecht der Schweizer Doyen zu sein, hatte eine Idee. Und die geht ungefähr so: Ettler will Bund, Kantone und Gemeinden auf Entschädigungszahlungen verklagen, weil sie ihre Strassen nicht rechtzeitig lärmsaniert haben. Dieser Druck, so das Kalkül des 73-Jährigen, soll endlich Bewegung in die Sache bringen. Und die Schweiz etwas ruhiger machen.

Die bisherige Rechtssprechung des Bundesgerichts zeigt: Wer auf Minderwert seiner Liegenschaft wegen Lärm klagt, hat einen schweren Stand. Im Kern geht es um die Vorhersehbarkeit, also um die Frage, ob sich die Lärmbelastung bereits abzeichnete, als der Eigentümer sein Haus kaufte. Das Bundesgericht legte diese Vorhersehbarkeit in verschiedenen Urteilen so früh fest, dass sich Ettler auf diesem Weg kaum Erfolgschancen ausrechnet. Er will deshalb – basierend auf einem anderen Bundesgerichtsurteil – bloss den Zins auf dem Minderwert einfordern für die Zeit zwischen dem Ablauf der Sanierungsfrist bis zur Umsetzung der Lärmsanierung. So, glaubt er, lässt sich die Hürde der Vorhersehbarkeit umgehen.

Ob das gut geht? Ettler, der ­juristische Grenzgänger, weiss es selber nicht. «Fifty-fifty» stünden die Chancen, sagt er, und dann: «Das Leben ist nur spannend, wenn man etwas wagt.» An diesem Tag ist er auch nach ­Zürich gefahren, um für seine Idee zu werben. Denn die wird nur Realität, wenn er 300 Betroffene für einen Klagepool findet, die das Projekt mit je 1000 Franken anschieben. Mit dem Geld will die Lärmliga Musterprozesse bis vor das Bundesgericht führen, unter der Federführung jener Kanzlei, die Ettler einst mitgegründet hat. Vom Ergebnis der Prozesse sollen alle Kläger profitieren, weil sie dann eine Grundlage für ihre eigenen Entschädigungsverhandlungen haben. Reich, das stellt Ettler klar, wird dabei aber niemand werden. 2000 bis 3000 Franken pro Million Liegenschaftswert erwartet er, jährlich zahlbar, bis die Lärmsanierung erfolgt ist. Doch ums Geld, sagt er, gehe es auch gar nicht, «sondern darum, dass endlich etwas passiert».

Der nette Nebeneffekt für die Lärmliga

Ettler und der Lärm, das ist eine lange Geschichte. Ihren Anfang nimmt sie in den 1960er-Jahren, als der junge Jurist seine Dissertation angeht. Es geht um Fluglärmemissionen im öffentlichen Recht. «Da hat mich das Thema Lärm gepackt», sagt Ettler, der betont, dass er «kein Lärmneurotiker» sei, aber finde, dass man «der Ruhe Sorge tragen sollte». Er arbeitet als Gerichtssekretär, wird Staatsanwalt und Bezirksrichter. 1986 gründet er seine eigene Kanzlei, und bald darauf wartet der Fall seines Lebens auf ihn. Es geht, natürlich, um den Lärm, den Fluglärm des Zürcher Flughafens. Jahrelang streitet Ettler um Entschädigungszahlungen, vertritt weit über hundert Klienten. Bis heute laufen Prozesse zu Detailfragen weiter; 50 Millionen Franken Entschädigungszahlungen sind bereits geflossen.

Ettler, den auch Gegner als Mann charakterisieren, dem es vor allem um die Sache geht, sitzt daneben fast zehn Jahre in der Eidgenössischen Kommission für Lärmbekämpfung. 2011 wird er Präsident der Lärmliga. Und er verhehlt nicht, dass die Offensive gegen den Strassenlärm den netten Nebeneffekt hat, dass sie dem einst serbelnden Verein viel Aufmerksamkeit einträgt – und damit neues Leben einhaucht. Lange hat Ettler in der Stadt Zürich gelebt, aber mittlerweile ist er ins Zürcher Oberland gezogen. Dort lebt der Vater einer Patchwork­familie mit fünf erwachsenen Kindern mit seiner zweiten Frau in einem umgebauten Bauernhaus. Im April scheiterte er mit einer Kandidatur für den Grossen Gemeinderat der Gemeinde; er trat für die GLP an. Früher war Ettler SP-Mitglied, kehrte der Partei aber in den 1980er-Jahren den Rücken, weil sie für ihn zu wenig für die Umwelt tat.

Die Vision als einziges Argument

Im Volkshaus neigt sich der Informationsabend zum Klagepool dem Ende zu, in einer Ecke steht schon der Apéro bereit. Zum Schluss sagt Ettler, er würde sich freuen, wenn das Projekt zum Fliegen komme, «für eine leisere, schönere Schweiz». Es gibt danach warmen Applaus, doch die Frage, ob Ettlers letzte Schlacht tatsächlich zu Stande kommt, wird an diesem Abend nicht geklärt. Von den 300 Klägern hat er erst «ein paar Dutzend» zusammen. Bald will Ettler in allen Landesteilen für Unterstützung werben. Er sagt, er sei überzeugt, dass alles gut komme. Doch klar ist auch: Mit dem Geld wird er niemanden ­anlocken können, dafür sind die Entschädigungsaussichten zu ­gering. Ettler hat für seine letzte Schlacht nur eine Waffe. Es ist seine grosse Vision von einer ­ruhigeren Schweiz.

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