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Darum sind wir wichtig für Trump

Nicht nur wegen eines möglichen Freihandelsabkommens ist die Schweiz im Moment ein interessanter Verbündeter für US-Präsident Trump. Auch beim sich zuspitzenden Konflikt mit dem Iran könnte sie als Vermittler eine Rolle spielen.
Renzo Ruf, Washington
Bei einer Demonstration im Iran wird US-Präsident Donald Trump aufs Korn genommen. (Bild: AP Photo/Ebrahim Noroozi, Teheran, 10. Mai 2019)

Bei einer Demonstration im Iran wird US-Präsident Donald Trump aufs Korn genommen. (Bild: AP Photo/Ebrahim Noroozi, Teheran, 10. Mai 2019)

Mit seinem unkonventionellen Stil sorgt Präsident Donald Trump in Washington auch in seinem dritten Amtsjahr regelmässig für Aufregung. Dass im Weissen Haus ein Präsident sitzt, der es mit diplomatischen Gepflogenheiten nicht allzu genau nimmt, führte dazu, dass die Schweizer Regierung derzeit ­einen direkten Draht zu zahlreichen einflussreichen Beratern des amerikanischen Staatschefs hat. So traf sich Aussenminister Ignazio Cassis im Februar mit dem Aussenminister Mike Pompeo und dem Nationalen Sicherheitsberater John Bolton; auch sprach sich Maurer bei seinem letzten Besuch in der US-Hauptstadt direkt mit dem Finanzminister Steven Mnuchin aus, während Wirtschaftsminister Guy Parmelin vom Handelsbeauftragten Robert Lighthizer empfangen wurde.

Für dieses amerikanischen Entgegenkommen gibt es zwei Erklärungsversuche. Erstens ist sich das Weisse Haus, auch dank der jüngsten Vorsprachen Schweizer Amtsträger, sehr wohl bewusst, welches ökonomisches Gewicht die Schweiz in Amerika auf die Waagschale wirft. In diesem Zusammenhang immer wieder genannt wird die Tatsache, dass Schweizer Firmen zu den grössten Investoren in den USA gehören. Trump könnte deshalb damit argumentieren, dass ein Freihandelsabkommen mit der Schweiz die Position amerikanischer Arbeitgeber noch verbessern würde – selbst wenn sich diese mehrheitlich im Besitz von Schweizer Firmen befinden. Andererseits ist nicht nachvollziehbar, warum es Amerika mit der Aufnahme von Verhandlungen über ein solches Abkommen derart eilig haben soll, dass Bundespräsident Maurer innerhalb von 48 Stunden nach Washington fliegen muss.

Ein gefragter Briefträger

Der zweite Erklärungsversuch scheint deshalb naheliegender. Das Weisse Haus ist der Meinung, die Schweiz könne im sich zuspitzenden Konflikt mit dem iranischen Regime eine Rolle spielen – als Briefträger oder Mediator. Im Rahmen der Guten Dienste vertritt Bundesbern seit dem Abbruch der diplomatischen Beziehungen zwischen Washington und Teheran im Jahr 1980 die amerikanischen Interessen im Iran. In der amerikanischen Hauptstadt wird mit Sorge zur Kenntnis genommen, dass sich der rhetorische Schlagabtausch zwischen Amerika und dem Iran in den vergangenen Tagen massiv verschärft hat.

Trump wurde gestern, als er im West Wing des Weissen Hauses auf Ueli Maurer wartete, von einem anwesenden Reporter gefragt, ob es zu einem bewaffneten Konflikt kommen könnte. «Ich hoffe es nicht», antwortete der Präsident. Mitverantwortlich für diese Eskalation sollen Trump-Berater wie Bolton und Pompeo sein. Sie warnten Verbündete Amerikas in den vergangenen Tagen auch vor einer möglichen iranischen Attacke auf amerikanische Truppen im Irak; als Beweis dienten dabei gemäss der «New York Times» Fotos von einsatzbereiten Raketen. Die amerikanischen Hauptstadtmedien berichteten allerdings auch, Trump sei irritiert über dieses Säbelrasseln, auch weil er Angst habe, dass die Falken in seiner Regierung eine kriegerische Auseinandersetzung provozierten.

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