Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben jetzt den Aktivierungslink für Ihr Konto per E-Mail erhalten.

Ihr Konto ist aktiviert. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

Vielen Dank für Ihre Bestellung. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

Darbellay will Carverkehr fördern

Cars von der Mineralölsteuer befreien – das fordert CVP-Präsident Christophe Darbellay. Millionenausfälle in der Bundeskasse wären die Folge. Weiter geht Deutschland: Im Fernverkehr sollen Cars Bahn und Flugzeug konkurrenzieren.
Tobias Gafafer
Carfahren soll billiger werden: CVP-Präsident Christophe Darbellay lobbyiert in Bern für die Branche. (Bild: ky/Alessandro Della Bella)

Carfahren soll billiger werden: CVP-Präsident Christophe Darbellay lobbyiert in Bern für die Branche. (Bild: ky/Alessandro Della Bella)

BERN. Auch diesen Sommer fahren wieder zahlreiche Cars in den Süden. Nach CVP-Präsident Christophe Darbellay soll dies künftig billiger werden. In einem im Juni eingereichten Vorstoss fordert er die Abschaffung oder Reduktion der Mineralölsteuer für Cars. Trotz «hervorragender Ökobilanz» und «geringem Treibstoffverbrauch» pro Person werde der Reisecar gegenüber anderen kollektiven Verkehrsmitteln benachteiligt. Darbellays Vorpreschen geht auf ein neues Nebenamt zurück: Seit November ist er Präsident der Fachgruppe Car des Lastwagenverbands Astag. Nun lobbyiert er dafür direkt in Bern. Der Vorstoss liest sich denn auch wie ein Werbeprospekt für Cars. «Der Car ist die sauberste und CO2-effizienteste Art zu reisen. Ein Flugzeug braucht ungefähr neunmal und ein Auto sechsmal so viel Energie wie ein Reisecar», schreibt Darbellay. Zudem leisteten Cars einen wichtigen Beitrag zur Stauverminderung, weil sie im Vergleich zum Individualverkehr weniger Platz brauchten. Weiter kämen Cars häufig als Zubringer zu Bahn oder Flugzeug zum Einsatz. Im Herbst will Darbellay laut dem «Blick» mit einem weiteren Vorstoss nachdoppeln.

Cars spielen bloss Nebenrolle

Bloss: Im öffentlichen Verkehr sind Busse, Postautos oder Cars bereits von der Mineralölsteuer befreit, wie die Zollverwaltung bestätigt. Diese erstattet konzessionierten Unternehmen die Steuer zurück, sofern es sich um von der öffentlichen Hand bestellte Leistungen handelt – meist im Regionalverkehr. Im Fernverkehr spielen Busse und Cars in der Schweiz dagegen nur eine Nebenrolle. Die Hürden sind hoch, um eine Konzession für ein regelmässiges Angebot zu erhalten. So heisst es in der entsprechenden Verordnung, dass es zu keiner ungewollten Verlagerung von der Schiene auf die Strasse kommen dürfe. Für private Fahrten anderseits müssen auch Unternehmen wie PostAuto Schweiz oder die Verkehrsbetriebe St. Gallen die Mineralölsteuer bezahlen. Ueli Stückelberger, Direktor des Verbands öffentlicher Verkehr (VöV), kritisiert deshalb Darbellays Anliegen. «Im Sinne einer klaren Abgrenzung ist es richtig, dass nur der öV von der Steuer befreit ist. Sonst ufern die Ausnahmen aus.» Die Abgabe mache Sinn, da sie für die Benützung der Strasse sei. Dem Bund drohten sonst Millionen zu entgehen. Tatsächlich machte die Mineralölsteuer gemäss der Zollverwaltung 2011 immerhin 7,8 Prozent der Einnahmen des Bundes aus. Das Geld fliesst je zur Hälfte in die Finanzierung der Strasse und in die Bundeskasse – und von dort teilweise auch in Grossausbauten bei der Bahn wie der Neat.

Berlin drückt aufs Gaspedal

Vor einer tiefergreifenden Reform steht derweil Deutschland. Die Koalitionsregierung von CDU, CSU und FDP will den Fernverkehr mit Cars weitgehend liberalisieren – und damit der Bahn und dem Flugzeug Konkurrenz machen. Das Geschäft ist zurzeit im Parlament hängig; SPD und Grüne haben Bedenken angemeldet. Laut einem Papier des Verkehrsministeriums in Berlin sollen Reisende die Möglichkeit haben, auch über längere Strecken per Bus zu reisen. Dies sei eine kostengünstige und wirtschaftliche Alternative zum Auto. Ziel sei etwa, dass 50 Leute mit einem Fernbus von Frankfurt nach München reisten anstatt mit 25 oder 50 Autos. Bereits heute betreibt die Deutsche Bahn einige Buslinien, unter anderem von München nach Prag. Die Regierung erwartet «wichtige Impulse» für die Carbranche. Ängste vor Geisterbahnhöfen versucht sie zu zerstreuen. Heute ist der Linienverkehr mit Cars und Bussen über grössere Distanzen auch in Deutschland noch streng reguliert. Fernbusse dürfen der Bahn etwa keine Konkurrenz machen. Die Systeme in Deutschland und der Schweiz lassen sich allerdings nur bedingt vergleichen. Denn in der Schweiz funktioniert der öffentliche Verkehr selbst über grosse Distanzen weitgehend wie eine S-Bahn.

Merkliste

Hier speichern Sie interessante Artikel, um sie später zu lesen.

  • Legen Sie Ihr persönliches Archiv an.
  • Finden Sie gespeicherte Artikel schnell und einfach.
  • Lesen Sie Ihre Artikel auf allen Geräten.