Daniel unterliegt Goliath

Drucken

Versicherungen Der drei Jahre dauernde Kampf war umsonst: Daniel Rüegg, Geschäftsführer der Krankenkasse Turbenthal mit gerade mal rund 400 Mit- gliedern, darf die günstigste Krankenkasse der Schweiz nicht weiterführen. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht jetzt entschieden.

Rüegg, der die Kasse als Einmannbetrieb, ohne Computer, dafür mit einer Schreibmaschine Marke «Hermes Ambassador», und Karteikarten führt, verstösst laut Urteil gegen zahlreiche gesetzliche Bestimmungen und hat dies trotz etlicher Mahnungen des Bundesamts für Gesundheit (BAG) sowie grosszügig gewährter Fristen ignoriert.

Rüegg hatte unter anderem stets argumentiert, die vom BAG verlangte Einführung von EDV zur «differenzierten Lieferung von Daten», zur Einführung von elektrischen Versicherungskarten und zur Teilnahme an einer Plattform für Prämienverbilligungen sei der Kasse nicht möglich. Die Verwaltungskosten würden dadurch die gesetzlich vorgeschriebene Limite von 400 Franken pro Person übersteigen. Rüegg stiess mit seiner Weigerung auf viel Sympathie in der Öffentlichkeit. Selbst Nationalrat Gregor Rutz (SVP/ZH) setzte mit einem Vorstoss im Parlament für ihn ein.

Gemäss Urteil muss die Krankenkasse Turbenthal nun ihre Geschäftstätigkeit innerhalb von sechs Monaten einstellen. Daniel Rüegg zeigt sich in einer ersten Reaktion enttäuscht vom Urteil aus St. Gallen. Er habe mit einem Sieg gerechnet. Nicht nur er, auch der Krankenkassenverband Santésuissse kritisiert das Urteil. Bereits das BAG hätte im Fall dieser Kleinstkasse kulanter sein sollen, habe sich aber als «besonders stur» gezeigt, heisst es dort. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Rüegg könnte noch ans Bundesgericht gelangen. Er hat sich diesbezüglich aber noch nicht entschieden, wie er sagt. (cla.)