Couchepins Absenz sorgt für Kritik

Drei Tage lang hat die Gesundheitskommission des Nationalrats getagt. Der zuständige Departementschef, Bundesrat Pascal Couchepin, ist dabei nie aufgetaucht. Einige Parlamentarier sprechen jetzt von einem «Affront».

Jürg Ackermann
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Pascal Couchepin (Bild: ky)

Pascal Couchepin (Bild: ky)

bern. Über 50 Stunden lang hat die Kommission über ein neues Unfallversicherungsgesetz beraten – um am Schluss dem Rat zu empfehlen, auf das Geschäft gar nicht erst einzutreten. Den Schiffbruch verursacht haben offensichtlich nicht nur sachliche Argumente (siehe Kasten). Am Ende habe eine allgemeine Unzufriedenheit geherrscht, sagte Kommissions-Präsident Jürg Stahl (SVP/ZH). Zu dieser beigetragen habe auch die Absenz von Bundesrat Pascal Couchepin.

Normalerweise vertreten die zuständigen Bundesräte ihre Geschäfte in den vorberatenden Kommissionen von National- und Ständerat selber. Dass Couchepin nur seine Beamten in die dreitägige Sitzung schickte, stiess Stahl sauer auf: «Wir erwarten, dass der politisch Verantwortliche seine Geschäfte selber und beherzt vertritt. Leute aus der Verwaltung sollten sich nicht politisch einmischen.» Offizielle Erklärungen, warum Couchepin an der Sitzung fehlte, gab es gemäss verschiedenen Kommissionsmitgliedern nicht. «Als Affront» empfanden es darum einige Parlamentarier, als sie Couchepin gestern morgen in einer Sitzungspause begegneten, und zwar im Restaurant des Bundeshauses. Kommissionsmitglied Yvonne Gilli (Grüne/SG) sagt es unverblümt: «Ich habe das Gefühl, Couchepin hat sich von seinem Amt bereits verabschiedet.» Damit ist sie nicht allein: Verschiedene Parlamentarier unterstrichen zuletzt ihre Unzufriedenheit mit der Amtsführung des Gesundheitsministers. Er lasse Gesprächsbereitschaft, Engagement und den Willen zu kohärenten Lösungen vermissen.

«Lächerliche» Kritik

Im Departement des Innern reagiert man derweil gelassen auf die Kritik. Couchepin könne sich weder zweiteilen noch klonen, sagt der zuständige Departementssprecher Jean-Marc Crevoisier – und listet das bundesrätliche Programm der vergangenen drei Tage auf: Bundesratssitzung und Eröffnung der Gesundheitstage in Luzern am Mittwoch; Uhrenmesse in Basel und Sitzung der ständerätlichen Kommission Wissenschaft, Bildung und Kultur, wo es um das wichtige Kulturförderungsgesetz ging, am Donnerstag. Dass diese Sitzungen gleichzeitig angesetzt wurden, sei schliesslich nicht der Fehler von Couchepin, sagt Crevoisier.

Unterstützung erhält Couchepin von einzelnen Parlamentariern. Reto Wehrli (CVP/SZ) beispielsweise versteht die Kritik seiner Ratskollegen nicht. Sie sei letztlich lächerlich. In Zeiten einer Wirtschaftskrise sei es viel wichtiger, dass der Bundesrat Kontakte gegen aussen wahrnehme, als ein Geschäft in stundenlangen Kommissionssitzungen zu vertreten. Er erwarte, dass der Bundesrat das Land führe und nicht, dass er jedes Detail in technischen Dossiers kenne.

Gelöst, fröhlich, aufgestellt

Auch am bald 67jährigen Bundesrat scheint die Kritik abzuprallen. Ein bestens gelaunter Pascal Couchepin («Jede Krise geht vorüber») habe die Uhrenmesse Baselworld am Donnerstag eröffnet, schrieb die «Basler Zeitung»: «Als ob er noch nie eine Messe eröffnet hätte. Gelöst, fröhlich, aufgestellt.» Ein Schelm, wer jetzt behauptet, diese gute Laune des FDP-Magistraten habe mit seinem baldigen Rücktritt zu tun.

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