Cassis preist Peking

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Auslandreise Bei seiner ersten aussereuropäischen Reise als Aussenminister hat Bundesrat Ignazio Cassis in Peking den Wunsch bekräftigt, das Freihandelsabkommen zwischen der Schweiz und China auszuweiten. Die Eidgenossenschaft ist seit 2014 das einzige Land in Kontinentaleuropa, das über ein solches Abkommen verfügt. Cassis kündigte an, eine «strategische Innovationsplattform» schaffen zu wollen. Sie soll alle zwei Jahre führende Vertreter aus Politik und Wirtschaft beider Länder zusammenbringen und ähnlich dem Weltwirtschaftsforum in Davos aktuelle Probleme und Her­ausforderungen erörtern. «Die Beziehungen zwischen der Schweiz und China befinden sich auf einem Allzeithoch», sagte Cassis an einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Amtskollege Wang Yi. Wang begrüsste Cassis’ Vorschlag. Mit Blick auf den Handelsstreit zwischen China und den USA hoben beide Minister hervor, wie wichtig die Welthandelsorganisation (WTO) sei. Protektionismus würde weltweit wieder zunehmen. Cassis begrüsste Chinas Bereitschaft, seine Märkte öffnen zu wollen.

Staatsmedien berichten zurückhaltend

Die chinesischen Staatsmedien berichteten eher wenig über Cassis’ Besuch in Peking. Positiv hob die Nachrichtenagentur Xinhua die Ankündigung des Bundesrats hervor, Chinas «Belt and Road»-Projekt unterstützen zu wollen. Die Initiative, in Europa unter der Bezeichnung «Neue Seidenstrasse» bekannt, soll einmal Asien und Europa sowie Teile Afrikas mit modernen Schienen, Strassen und Hafenanlagen verbinden. Einige europäische Regierungen sehen diese Initiative skeptisch. Cassis hat nach Angaben des eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten auch ergänzend zu seinem Lob darauf hingewiesen, dass dieses Projekt soziale Standards, eine verantwortungsvolle Regierungsführung sowie Umweltaspekte respektieren müsse. Diesen Zusatz erwähnten die chinesischen Staatsmedien allerdings nicht. (flp)