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Bundesrat Fulvio Pelli?

BERN. Noch ist Pascal Couchepin in Amt und Würden. Doch hinter den Kulissen sind die Strategen bereits daran, die Karten zu mischen. Gut positioniert ist dabei Fulvio Pelli.
Stefan Schmid
Fulvio Pelli (Bilder: ky)

Fulvio Pelli (Bilder: ky)

Offiziell will FDP-Präsident Fulvio Pelli nicht Bundesrat werden. Doch wie definitiv ist dieses Nein? Das können nicht einmal jene beurteilen, die ihn gut kennen. In der FDP-Fraktion halten es aber zahlreiche Parlamentarier für «realistisch», dass sich Pelli zur Verfügung stellen würde, sollte ihn seine Tessiner FDP darum bitten. Den Meinungsumschwung könnte Pelli problemlos mit dem «besonderen Interesse der italienischsprachigen Schweiz» begründen. Diese ist seit Flavio Cottis Rücktritt 1999 nicht mehr in der Landesregierung vertreten.

Der Kuhhandel mit der SVP

Tritt er an, hat Pelli aus mehreren Gründen gute Karten: Erstens ist die interne Konkurrenz nicht allzu gross. Der Nachfolger oder die Nachfolgerin Couchepins sollte aus der lateinischen Schweiz kommen. Eine Deutschschweizer Kandidatur – beispielsweise von der St. Galler Regierungsrätin Karin Keller-Sutter – kommt wohl erst beim Rücktritt von Bundesrat Hans-Rudolf Merz in Frage.

In der Romandie gibt es zwar mehrere Anwärter, doch im Vergleich zu Pelli ziehen politisch die meisten den kürzeren. Der Waadtländer Finanzdirektor Pascal Broulis (44) ist im Bundeshaus ein Unbekannter. Die Genfer Nationalrätin Martine Brunschwig Graf (59) ist der SVP, auf deren Stimmen die FDP angewiesen ist, zu europafreundlich. Zudem dürfte das Parlament neben Micheline Calmy-Rey kaum eine zweite Genfer Frau in die Regierung wählen. Der talentierte Genfer Lokalpolitiker Pierre Maudet (31) ist zu jung.

Bleibt Ständerat Didier Burkhalter (49). Der Neuenburger gilt als seriöser Schaffer mit guten Dossierkenntnissen. «Doch er ist nicht sehr charismatisch», sagt ein FDP-Nationalrat. So sprechen sich auf Anfrage mehrere FDP-Politiker spontan für Pelli aus. «Der Tessiner ist mein Favorit», sagt Otto Ineichen. Und der Aargauer Nationalrat Philipp Müller sagt: «Pelli wäre ein hervorragender Bundesrat.»

Der zweite Grund, warum Pellis Karten gut sind, ist die SVP. «Bei uns geniesst er einen hervorragenden Ruf», sagt Vizepräsident Yvan Perrin auf Anfrage. Die SVP hat insbesondere nicht vergessen, wie sich Pelli für die Wiederwahl Christoph Blochers eingesetzt hat. Das könnte sich jetzt auszahlen. Offen ist, ob die SVP mit einem eigenen Kandidaten ins Rennen steigt. Dem Vernehmen nach ist die Partei aber stark an einem Kuhhandel mit der FDP interessiert.

Dieser sieht so aus: Die SVP unterstützt die Bemühungen des Freisinns, immerhin der engste politische Verbündete, den zweiten Sitz im Bundesrat zu verteidigen. Im Gegenzug sichert die FDP zu, 2011 anstelle von Eveline Widmer-Schlumpf einen SVP-Kandidaten zu wählen. «Wenn die FDP bei dieser Absprache mitmacht, unterstützen wir wohl geschlossen Fulvio Pelli», sagt ein SVP-Nationalrat.

Die Warnung an die SP

Pelli hätte seine Wahl in den Bundesrat aber auch mit der Unterstützung der gesamten SVP nicht auf sicher. Denn im Bundeshaus gilt es als ausgemacht, dass die CVP angreifen wird. Dafür brauchen die Christdemokraten aber die Unterstützung von SP und Grünen. In der Vereinigten Bundesversammlung ist Mitte-Links zusammen mit 127 Sitzen stärker als Mitte-Rechts (119). Dass die Blöcke indes geschlossen abstimmen, ist fraglich. Bei den jüngsten Bundesratswahlen hat es hüben wie drüben Abweichler gegeben.

Fazit der Spekulationen: Tritt Couchepin noch dieses Jahr einzeln zurück, kommt es zum Showdown FDP gegen CVP. Wer am Schluss das Rennen macht, hängt wesentlich davon ab, wen die CVP ins Rennen schickt. Ist es die Freiburger Regierungsrätin Isabelle Chassot, könnten einige bürgerliche Männer versucht sein, eine Frauenmehrheit im Bundesrat zu verhindern und deshalb FDP-Mann Pelli zu wählen. Steht dem Tessiner indes CVP-Fraktionschef Urs Schwaller gegenüber, wird es für Pelli eng. Ein FDP-Nationalrat sagt denn auch: «Wahrscheinlich verlieren wir den Sitz.

» Philipp Müller ist kämpferischer: Die SP muss sich gut überlegen, ob sie der CVP helfen will.» Denn sollte die SP 2011 die Wahlen verlieren, könnte ihr Anspruch auf zwei Sitze bald in Frage gestellt werden.

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