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Bund zahlt zu viel für Streusalz

Strassen Das Salz für den Winterdienst wird aus Sicht der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK) in der Schweiz zu teuer verkauft. Sie empfiehlt dem Bundesamt für Strassen (Astra), den Preis mit der Schweizer ­Salinen AG neu zu verhandeln. Diese befindet sich im Besitz der Kantone und hat eine Monopolstellung. Die Preise liegen zwei- bis viermal höher als im angrenzenden Ausland. Von den Gewinnen profitieren die Kantone als Aktionäre. Für die EFK deuten die hohen Gewinne darauf hin, dass das Salz zu teuer verkauft werde. Falls eine Neuverhandlung nicht zu einer Preisreduktion führe, solle der Bund eine Preisprüfung durchführen. Das jährliche Einsparpotenzial liege bei 1 bis 2 Millionen Franken.

Das Astra hält fest, die Monopolsituation sei politisch gewollt. Die heutige Situation stelle die ständige Verfügbarkeit des Salzlagers sicher.Das schütze vor volkswirtschaftlichen Schäden, die höher ausfallen könnten als die Einsparung. Es will die Diskussion aber führen – mit dem Ziel, den Salzpreis auf 2020 neu zu verhandeln. (sda)

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