Berset reagiert auf Thurgauer Physio-Urteil

BERN. Die Tarife der selbständigen Physiotherapeuten sind seit Jahren ein Streitpunkt. Nachdem die Physiotherapeuten den Tarifvertrag mit den Krankenkassen kündigten, legten die Kantone die Tarife selber fest.

Merken
Drucken
Teilen

BERN. Die Tarife der selbständigen Physiotherapeuten sind seit Jahren ein Streitpunkt. Nachdem die Physiotherapeuten den Tarifvertrag mit den Krankenkassen kündigten, legten die Kantone die Tarife selber fest. Die Thurgauer Regierung nahm den Modelltaxpunktwert von 1998 als Grundlage, schlug die seither aufgelaufene Teuerung drauf und wendete die alte Formel an. Dafür wurde sie Anfang Monat vom Bundesverwaltungsgericht gerüffelt (unsere Zeitung berichtete). Der Grund: Das Krankenversicherungsgesetz sehe keinen automatischen Teuerungsausgleich vor. Zudem gelte die Tarifstruktur von 1998 nicht mehr, da mit der Kündigung des Tarifvertrages auch die Tarifstruktur ungültig sei. Von diesem Entscheid sind auch andere Kantone betroffen, ähnliche Verfahren sind hängig. Auf Anstoss der SP-Nationalrätinnen Barbara Gysi (SG) und Marina Carobbio Guscetti (TI) hat sich gestern Bundesrat Alain Berset zum Thema geäussert: «Wir nehmen die Situation ernst und nehmen mit Tarifpartnern und Kantonen Kontakt auf.» Der Bundesrat prüfe insbesondere, ob es möglich und notwendig sei, eine Einzelleistungstarifstruktur für die Leistungen der Physiotherapie festzulegen. Zwischenzeitlich sei dem Bundesrat der zwischen Physioswiss und Tarifsuisse vereinbarte nationale Rahmenvertrag eingereicht worden, welcher – im Sinne einer Übergangslösung – die Weiterführung der bisherigen Tarifstruktur vorsieht. Das Genehmigungsverfahren werde prioritär behandelt. (win)