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Belächelt, hoch geflogen, krachend abgestürzt

Initianten Spätestens um 12.30 Uhr haben die Initianten Gewissheit: Die No-Billag-Initiative wird abgelehnt, und das mit grosser Wucht. Überbringer der schlechten Botschaft ist ausgerechnet die SRG, am Treffpunkt der Initianten in der Berner Innenstadt läuft die Abstimmungssendung des Schweizer Fernsehens auf Grossleinwand. Der gebührenfinanzierte Sender wäre direkt von einer Annahme betroffen gewesen – ja gemäss dem Szenario der Gegner sowie der SRG-Spitze wären am Leutschenbach bei einem Ja ganz einfach die Lichter ausgegangen. Die Initianten haben das immer bestritten.

Offensichtlich schenken sie auch den ersten Hochrechnungen an diesem Abstimmungssonntag keinen Glauben: Als Olivier Kessler, das bekannteste Gesicht des Initiativkomitees, das Wort ergreift, da tönt es so, als seien die Würfel noch nicht gefallen: «Heute ist es so weit. Heute entscheidet das Volk über die Zukunft der Zwangsgebühren.» In Kesslers Rücken wird in diesem Moment ein grosser roter Balken auf der Grossleinwand eingeblendet: 71 Prozent Nein.

Kessler ist nicht der Einzige, der sich in Realitätsverweigerung übt. «Der hat riesige Angst um seinen Job – so wie das Mikrofon in seiner Hand zittert», spottet einer aus dem Initiativkomitee mit Blick auf einen SRG-Journalisten. Kessler bemüht das Narrativ von der übermächtigen Gegnerschaft, spricht vom Kampf David gegen Goliath und von der einseitigen Berichterstattung der Medien, welche die Initiative zu Beginn als «Bieridee» zu diskreditieren versucht hätten.

Tatsächlich waren es die Initianten aus den Reihen der Jungfreisinnigen und der Jungen SVP, die gerne darauf hinwiesen, dass der Gerstensaft mit im Spiel gewesen war, als man im Jahr 2013 die Idee für das Volksbegehren entwickelt hatte. «Seien wir ehrlich: Eine saugute Idee beim Biertrinken ist besser als eine Schnapsidee in nüchternem Zustand», sagt Kessler in seiner Ansprache.

Initianten beanspruchen Gebührensenkung für sich

Während einiger Wochen gegen Ende 2017 versetzte die «Bieridee» die SRG und Bundesbern in helle Aufregung. Verantwortlich dafür waren Meinungsumfragen, die auf grosse Sympathien für die Initiative in der Bevölkerung schliessen liessen, ja gar eine Ja-Mehrheit auswiesen. Bei den SRG-Mitarbeitern machte sich Verunsicherung breit, gestern konnten sie aufatmen: Ladina Heimgartner, stellvertretende SRG-Generaldirektorin, sagte, ihr sei «ein Stein so gross wie der Calanda» vom Herzen gefallen.

Die No-Billag-Initiative startete ohne Chance, flog dann überraschend hoch, um schliesslich krachend abzustürzen. Was bleibt? «Wir haben viel bewirkt», sagt Mitinitiant Andreas Kleeb. Der Zuger Unternehmer hielt im Abstimmungskampf die Fäden zusammen. Kleeb ist überzeugt, dass der Bundesrat die Abgabe für Privathaushalte per Anfang 2019 nicht von 451 Franken auf 365 Franken, sondern deutlich weniger stark gesenkt hätte – hätte er nicht den Atem von «No Billag» im Nacken gespürt. «Auch die Ankündigung von Leuthard, die Abgabe in den nächsten Jahren auf 300 Franken zu senken, ist uns zu verdanken», sagt Kleeb. Zweifellos hat die kleine Truppe der «Zwangsgebühren»-Gegner eine breite Debatte über die Rolle und die Grösse des öffentlichen Rundfunks angestossen, in deren Verlauf die SRG neue Demut an den Tag legte.

Ob diese Debatte nach dem klaren Verdikt des Stimmvolks in konkrete Resultate münden wird, daran zweifelt Kleeb: «Die Befürchtung ist gross, dass sich die Versprechen in Luft auflösen werden.» Braucht es folglich eine neue Initiative, um den Druck hochzuhalten? «Die Arbeit des Initiativkomitees ist mit dem heutigen Tag beendet», sagt Kleeb. Wie es mit der Gruppe weitergehe, sei völlig offen.

Tobias Bär

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