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Bedauern und Kritik im Parlament

Michel Burtscher

Reaktionen Als er der Öffentlichkeit die Gründe für seinen überraschenden Rücktritt erklärte, sass Bundesrat Didier Burkhalter ganz alleine auf dem Podium, flankiert einzig von zwei Schweizer Fahnen. Es war ein einsamer Auftritt im Medienzentrum in Bern, doch Burkhalter wirkte abgeklärt, sprach frei, machte Scherze. Nur manchmal liess er ein wenig Traurigkeit durchblicken darüber, dass seine Zeit als Bundesrat bald zu Ende geht. Seit vergangenem Sonntag sei für ihn «glasklar» gewesen, dass er sein Amt in Zukunft nicht mehr ausüben wolle, erzählte der Aussenminister: «Ich habe einfach Lust, etwas anderes zu machen.» Auch seine Bundesratskollegen hat der Neuenburger erst gestern über seinen Entscheid informiert.

30 Jahre hat Burkhalter verschiedene politische Ämter bekleidet. «Das ist genug», sagte der Bundesrat. Mehrmals betonte der Politiker gestern, dass er künftig nicht mehr im Fokus der Öffentlichkeit stehen, weniger sichtbar sein wolle. Viel mehr gab Burkhalter nicht preis über seine Beweggründe. In den vergangenen Monaten wurde die Kritik am Aussenminister immer lauter. Burkhalter war wegen des schon lange angekündigten institutionellen Rahmenabkommens unter Druck geraten. Just am Freitag wird sich der Bundesrat mit den Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union befassen. Burkhalter betonte vor den Medien jedoch, dass sein Entscheid mit der Kritik an ihm bei diesem Thema nichts zu tun habe. Seinen Rücktritt habe er jetzt bekannt- gegeben, damit am Freitag bei der Diskussion im Bundesrat die Ausgangslage geklärt sei. Sein Entscheid gebe der ­Landesregierung vielleicht ein bisschen mehr Freiheit.

Pfister kritisiert Zeitpunkt des Rücktritts

Im Bundeshaus war die Überraschung über den Rücktritt Burkhalters gross. Die wenigsten Parlamentarier hatten wohl damit gerechnet. Eher war es sein Parteikollege Johann Schneider-Ammann, der immer wieder amtsmüde wirkte und durch misslungene Auftritte auffiel. Auch FDP-Vertreter wie der Luzerner Ständerat Damian Müller zeigten sich überrascht. «Didier Burkhalter hat viel Einsatz gezeigt und viel Leidenschaft an den Tag gelegt», sagte er. Nun könne Burkhalter ein neues Kapitel aufschlagen und mehr Zeit mit seiner Familie verbringen, so Müller. Der Rücktritt sei zwar schade, aber mutig und erfolge zum richtigen Zeitpunkt. Anders sieht das Gerhard Pfister, Zuger Nationalrat und CVP-Präsident. Für ihn ist der Zeitpunkt ­ungünstig. «Die Landesregierung ist dadurch in den nächsten Monaten aussenpolitisch gelähmt», sagt Pfister. Auch die Thurgauer CVP-Ständerätin Brigitte ­Häberli-Koller findet, der Zeitpunkt des Rücktritts sei «vielleicht nicht ideal». «Doch wann ist schon der richtige Zeitpunkt?», fragt sie. Es könne auch eine Chance sein.

Die St. Galler SP-Nationalrätin Claudia Friedl sitzt in der Aussenpolitischen Kommission und hat Burkhalter dadurch aus der Nähe erlebt. Auch sie ist überrascht über den Rücktritt, fügt aber an: «Didier Burkhalter hat in letzter Zeit nicht mehr so enthusiastisch gewirkt wie auch schon.» Burkhalter betonte vor den Medien, er habe sein Amt immer mit viel Herzblut ausgeübt. Auf die Frage, was seine grössten Niederlagen waren als Bundesrat, sagte er: «Es gibt keine. Ich bereue nichts.» Es sei nun aber Zeit für ein neues Kapitel in seinem Leben. «Es ist eine grosse Chance für mich.» Was er in diesem neuen Kapitel genau machen wird, das konnte er gestern noch nicht sagen. Er hat noch ein paar Monate Zeit, um sich darüber Gedanken zu machen. Sein Amt gibt er Ende Oktober ab.

Michel Burtscher

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