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Bauern strecken eine Hand aus

Zur Sache
Maja Briner

Mit seinem Boykott des bundesrätlichen Mercosur-Gipfels hatte der Bauernverband vor einem Monat für mächtig Wirbel gesorgt. Jetzt aber stellt er klar: Er lehnt ein Freihandelsabkommen mit dem südamerikanischen Wirtschaftsbündnis Mercosur nicht strikte ab. Berücksichtigt der Bundesrat die Interessen der Landwirtschaft angemessen, so könnte sich der Bauernverband einverstanden erklären. Unter normalen Umständen wäre eine solche Stellungnahme keine Überraschung. Doch in der aufgeheizten Atmosphäre zwischen Bauernverband und Bundesrat ist der Positionsbezug bemerkenswert. Denn die Bauern machen damit klar: Sie sind gesprächsbereit.

Nun liegt der Ball bei Bundesrat Johann Schneider-Ammann. Dieser lässt keine Zweifel daran, wie wichtig ein Abkommen mit Mercosur – und Freihandel allgemein – aus seiner Sicht für die Schweiz ist. Und er zeigt sich sehr bemüht, zu informieren und alle Akteure einzubinden. Nur: Den Bauernverband hat er nachhaltig verärgert. Innert kurzer Zeit eskalierte der Streit, beide Seiten schaukelten einander hoch.

Umso mehr ist der jüngste Positionsbezug des Bauernverbands zu schätzen – auch wenn der Tatbeweis für die Kompromissbereitschaft erst noch aussteht. Schneider-Ammann täte gut daran, die ausgestreckte Hand zu ergreifen. Es ist höchste Zeit, sich wieder der Sachpolitik zuzuwenden: Neben den diversen Freihandelsabkommen steht auch die Diskussion über die künftige Agrarpolitik an. Dass Bauernverband und Bundesrat mit Vehemenz für ihre Interessen eintreten, ist richtig. Zielführend, um gute Lösungen zu finden, sind aber sachliche Gespräche – und nicht persönliche Angriffe. Seite 4

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