Armee soll weniger schrumpfen

Drei WK-Wochen und mehr Armeeangehörige als geplant: So stellt sich die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerats die Armee von morgen vor.

Eva Novak
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BERN. Nach fünf Sitzungstagen, stundenlangen Anhörungen von Experten und der Diskussion von 50 Änderungsanträgen hat die Sicherheitspolitische Kommission (Sik) des Ständerats gestern ihre Vorstellungen zur Armee der Zukunft präsentiert. Dabei folgte sie den vom Bundesrat vorgegebenen Eckpunkten zur «Weiterentwicklung der Armee» (WEA), wie die links ebenso wie rechts heiss umstrittene Reform heisst.

Keine Chance für kurzen WK

Allerdings nur im Grundsatz. Das für die Armeeangehörigen wichtigste Detail, in welchem die SiK von den bundesrätlichen Vorschlägen abweicht, betrifft die Dauer der Wiederholungskurse. Der Vorschlag des Bundesrats zur Verkürzung auf zwei Wochen wurde mit einer Gegenstimme abgeschmettert, womit er so gut wie vom Tisch ist.

In nur zwei Wochen könne die Verbandsausbildung nicht trainiert werden, erklärte Sik-Präsident Alex Kuprecht (SVP/SZ) vor den Medien. Dafür sollen künftig statt sechs nur noch fünf WK absolviert werden, womit die Sik nach Kuprecht den Bedürfnissen der Wirtschaft entgegenkommen will. Die Zahl der Diensttage sinkt damit allerdings nicht wie vom Bundesrat beantragt von 260 auf 225, sondern nur auf rund 240 Tage. Von einer Obergrenze für die Diensttage wollte die Sik nichts wissen.

Auch sonst zeigte sich die Kommission grosszügiger als die Landesregierung: Sie gestand der Armee einen Rahmenkredit von 20 Milliarden Franken für vier Jahre zu, was eine halbe Milliarde über dem Antrag des Bundesrats liegt. Zudem möchte sie die Zahl der mechanisierten Brigaden von zwei auf drei aufstocken. Dieser Entscheid, der von links als Rückfall zu den grossen Panzerschlachten kritisiert und von rechts als notwendig gelobt wurde, fiel mit 8 zu 5 Stimmen verhältnismässig knapp.

Armeebestand angehoben

Ohne Gegenstimme beschloss die Sik, dass die Durchdiener nach Ende ihrer Dienstpflicht während vier Jahren in der Armee eingeteilt werden sollen. Diese 12 000 Mann könnten aufgeboten werden, wenn eine Eskalation der Lage drohen sollte, erläuterte Kuprecht. Damit wird der Armeebestand einschliesslich dieser neuen Reserve de facto auf rund 152 000 Armeeangehörige (AdA) angehoben.

Schon der Bundesrat hatte einen «effektiven Bestand» von 140 000 AdA beantragt, was deutlich über der vom Parlament beschlossenen Zahl von 100 000 AdA liegt. Mit dieser neuen Umschreibung soll der Tatsache Rechnung getragen werden, dass jeweils nicht alle aufgebotenen AdA einer Formation einrücken können.