Amstutz sagt ab – Thurgauer im Fokus

Dass Adrian Amstutz ein ungeeigneter Kandidat für den Bundesrat ist, zeigte er gestern bei einer SVP-Medienkonferenz: «Das Asylchaos wird in Bern produziert, nicht in Eritrea.

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Dass Adrian Amstutz ein ungeeigneter Kandidat für den Bundesrat ist, zeigte er gestern bei einer SVP-Medienkonferenz: «Das Asylchaos wird in Bern produziert, nicht in Eritrea.» Und an die Adresse des Staatssekretariats für Migration gerichtet sagte er: «Das einzige, das in diesem Bundesamt funktioniert, ist die Propagandaabteilung.»

Es waren markige Worte, wie man sie von Amstutz gewohnt ist. Ein Bundesratskandidat aber muss gemässigt auftreten, um wählbar zu sein. Dass Amstutz trotzdem als Kandidat gehandelt wurde und dass er gestern die Frage beantworten musste, was er denn als Justizminister gegen das propagierte «Asylchaos» unternehmen würde – Antwort: Das Asylgesetz per Notrecht ausser Kraft setzen – verdankt er seinem Parteipräsidenten Toni Brunner. Dieser hatte den Fraktionschef via «Sonntagszeitung» ins Spiel gebracht.

«Ich könnte nicht schweigen»

Den folgenden Spekulationen nahm Amstutz gestern den Wind aus den Segeln. Er sei kein Kandidat für den Bundesrat. Das habe er parteiintern bereits im Februar mitgeteilt. Seine Aufgabe als Fraktionschef und als Mitglied der SVP-Findungskommission sei es, eine gute Kandidatur auf die Beine zu stellen und der Partei zu einem zweiten Bundesratssitz zu verhelfen: «Ich will nicht gleichzeitig Reiter und Rennpferd spielen.» Er eigne sich auch deshalb nicht für den Bundesrat, weil er mit dem Kollegialitätsprinzip Mühe hätte: «Ich könnte nicht schweigen.»

Keine Rabauken im Bundesrat

Für den Berner Politologen Mark Balsiger ist Amstutz' Absage logisch. Die SVP habe nur eine Chance, wenn sie mit einer «mehrheitsfähigen Sprengkandidatur» komme, «beispielsweise aus der Ostschweiz». Die regionale Zusammensetzung der Landesregierung spiele weiterhin eine überragende Rolle. «Es ist undenkbar, dass die Bundesversammlung einen dritten Berner wie Amstutz in den Bundesrat wählt.» Balsiger räumt dem Asylexperten Heinz Brand (SVP/GR) Chancen ein, «aber auch der Schaffhauser Ständerat Hannes Germann oder die Thurgauer Regierungsräte Jakob Stark und Monika Knill wären valable Kandidaturen, weil sie konziliant sind». Rabauken wolle man nicht in den Exekutiven. Andernorts wird auch immer wieder der Name des Thurgauer Ständerats Roland Eberle genannt. Weder Eberle noch Stark wollten sich aber gestern zum Thema äussern. Für Eberle ist es die «falsche Frage zum falschen Zeitpunkt». Erst müssten die Wahlen vom 18. Oktober abgewartet werden. Der heute 62jährige Eberle war schon bei den Bundesratswahlen 2011 als Kandidat gehandelt worden, wollte aber nicht antreten. Jakob Stark dagegen war damals von der SVP Thurgau offiziell vorgeschlagen worden. (bär/ja./wid)