Amherd will Roboter statt Panzer

Verteidigungsministerin Viola Amherd beabsichtigt, 15 Milliarden Franken für neue Waffensysteme auszugeben. Über den Kauf von Kampfjets sollen die Stimmberechtigten abstimmen können.

Lorenz Honegger
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Verteidigungsministerin Viola Amherd vor der gestrigen Medienkonferenz. (Bild: Peter Schneider/Keystone)

Verteidigungsministerin Viola Amherd vor der gestrigen Medienkonferenz. (Bild: Peter Schneider/Keystone)

Der Krieg der Zukunft findet in Zürich Oerlikon, im Basler St.-Johann-Quartier oder in der Luzerner Altstadt statt. Anstelle von schweren Panzern kommen unbemannte Bodenfahrzeuge, Laserwaffen und Drohnenschwärme zum Einsatz. Was sich wie ein Science-Fiction-Thriller anhört, entstammt dem Bericht «Zukunft der Bodentruppen», den Verteidigungsministerin Viola Amherd am Donnerstag der Öffentlichkeit präsentierte. Das Papier schildert detailliert, wie sich die Schweizer Armee den Krieg der Zukunft genau vorstellt.

Es geht um viel Geld. Sieben Milliarden Franken will die Landesregierung bis in die Dreissigerjahre in die Erneuerung der Waffensysteme am Boden und in den Kauf moderner Kommunikationsmittel investieren. Dazu kommen nochmals acht Milliarden für Kampfjets und Flugabwehrraketen. Macht insgesamt 15 Milliarden Franken oder mehr als zweimal so viel, wie der Bund jährlich für die Bereiche Bildung und Forschung ausgibt. Das hat die Landesregierung gestern in einem Richtungsentscheid beschlossen.

Grundsätzliche Neuausrichtung

Ziel des grössten Investitionsprojekts in der Geschichte der Schweizer Armee ist eine grundsätzliche Neuausrichtung: weg von konventionellen, hin zu «hybriden» Bedrohungen. Die Truppen sollen künftig nicht mehr den Verteidigungskrieg gegen Streitkräfte anderer Staaten üben, sondern sich auf komplexe Konflikte im urbanen Raum einstellen. Der Gegner ist in diesem ­Szenario nur schwer fassbar. Die Rede ist von bewaffneten Gruppen, verdeckt agierenden Sonderoperationskräften oder Sicherheitsfirmen, die versuchen, die Schweiz durch gewalttätige Aktionen, Anschläge auf Infrastrukturen oder das Besetzen von Geländeteilen zu destabilisieren. Als Beispiel für hybride Kriegsführung gilt die im Jahr 2014 erfolgte Besetzung der Halbinsel Krim durch russische Soldaten, die sich nicht als solche zu erkennen gaben.

Statt in mechanisierten Grossverbänden soll sich die Schweizer Armee künftig in kleineren, autonom einsetzbaren Verbänden organisieren. Schwere Panzer stehen nicht mehr im Vordergrund. Dafür sollen die Waffensysteme präziser werden – denn in den Städten ist das Risiko von zivilen Opfern und Infrastrukturschäden gross. Im Krieg der Zukunft sollen auch neue Technologien zum Einsatz kommen. Bundesrätin Amherds Boden-Bericht erwähnt eine Reihe davon: beispielsweise militärische Nano- und Mikrodrohnen zur Aufklärung, bewaffnete Drohnenschwärme oder auch unbemannte Bodenfahrzeuge zur Evakuierung von Verletzten. Die Armee betont aber, dass sich beim Einsatz solcher unbemannter Kampfmittel schwierige ethische und moralische Fragen stellen. Zum Beispiel: Soll ein autonomer Roboter wirklich mittels künstlicher Intelligenz entscheiden, ob ein anderer Mensch sterben soll?

Mit einem Beschaffungsumfang von 5,5 bis 6 Milliarden Franken für die Bodentruppen hat sich der Bundesrat für die günstigste von drei Optionen entschieden. Die erste hätte sich an einem konventionellen Bedrohungsszenario mit Investitionen von zehn Milliarden orientiert. Option drei wäre von einem hybriden Modell ausgegangen, allerdings mit einem höheren Sollbestand von 120000 statt 100000 Armeeangehörigen. Kosten: bis zu neun Milliarden Franken.

Sechs Milliarden für die Kampfjets

Ebenfalls am Donnerstag gab Verteidigungsministerin Amherd bekannt, wie sie bei der Beschaffung neuer Kampfflugzeuge für die Schweizer Armee vorgehen will: Wie erwartet möchte sie für die Flieger sechs Milliarden ausgeben und den Kauf mit einem referendumsfähigen Planungsbeschluss dem Parlament unterbreiten. Eine Volksabstimmung ist damit möglich. Die Beschaffung des Systems zur bodengestützten Luftverteidigung soll separat erfolgen und darf zwei Milliarden kosten.

Überraschend hat Amherd zudem beschlossen, dass der Hersteller eines neuen Kampfflugzeuges nur 60 statt 100 Prozent des Auftragswertes in Form von Gegengeschäften an Schweizer Firmen kompensieren soll. Das soll den Preis drücken und Korruption vorbeugen. Der Verband der Schweizer Maschinen-, Elektro- und Metallindustrie (Swissmem) kritisierte den Entscheid und warnte, mit der tieferen Kompensationsquote schmälere die Landesregierung die Chancen der Kampfflugzeuge an der Urne. Auch die Schweizerische Offiziersgesellschaft kann dem Entscheid «wenig abgewinnen». Es ist das erste Mal, dass Amherd als Verteidigungsministerin mit deutlicher Kritik konfrontiert ist. Sie machte bei ihrem Auftritt in Bern jedoch nicht den Eindruck, als würde sie sich davon beirren lassen.