Amherd erzürnt Offiziere
«Man muss aufpassen, dass man das Kind nicht mit dem Bad ausschüttet», warnt Stefan Holenstein. Der Präsident der Schweizerischen Offiziersgesellschaft (SOG) möchte künftig nicht vor stark gelichteten Rängen sprechen müssen.
Genau das droht ihm aber wegen einer neuen Richtlinie von Bundesrätin Viola Amherd: Mitarbeitende ihres Departements dürfen danach nicht mehr an Veranstaltungen teilnehmen, bei denen die in das Projekt Air 2030 involvierten Herstellerfirmen als Organisatoren oder Sponsoren auftreten.
Verbot gilt nicht für Armee- und Luftwaffenchefs
Dass die neue Verteidigungsministerin jeglichen Anschein von Interessenkonflikten vermeiden will, hatte sie bereits vor zwei Wochen an der Delegiertenversammlung der SOG in Einsiedeln signalisiert. Sie soll, wie Anwesende berichten, demonstrativ mit den Augen gerollt haben, als sich Holenstein am Anfang und Ende der Veranstaltung bei den Sponsoren bedankte, wobei er unter anderem sämtliche Anbieter von Kampfjets und Mitteln der Boden-Luft-Verteidigung namentlich aufführte. Nun ist die Walliserin zur Tat geschritten, und die Offiziersverbände fürchten um den nächsten Anlass: das Avia-Symposium vom 22. Juni im waadtländischen Payerne. Die Gesellschaft der Offiziere der Luftwaffe möchte da zusammen mit der SOG eine breite Öffentlichkeit aus erster Hand über Air 2030 informieren. Die Bewerber um den Milliardenauftrag treten da nicht nur als Sponsoren auf, sondern erhalten auch eigene Stände, aber dürfen nicht aufs Podium, wie Avia-Präsident Patrick Richter betont.
«Zum Glück haben wir zwei ausländische Offiziere aus Norwegen und England verpflichten können», erklärt er. Auch Divisionär Bernhard Müller habe für den Anlass zugesagt, an dem 300 Personen erwartet werden. Für den Luftwaffenkommandanten trifft das Verbot offenbar nicht zu, ebenso wenig wie für Armeechef Philippe Rebord. Sicher ist sich Holenstein dessen aber nicht. Die Schweizer Milizarmee sei «auf den Austausch mit Berufsoffizieren, aber auch mit den Vertretern der Rüstungsindustrie angewiesen», sagt er und spricht von einer verschärften Lage, die es schleunigst zu klären gelte. Avia-Präsident Richter nennt die neuen Regeln «unglücklich», denn sie könnten Veranstaltungen wie das Avia-Symposium künftig gefährden. Er habe Verständnis dafür, dass man korrekt vorgehen und jeglichen Anschein von Beeinflussung vermeiden wolle. Man solle alles tun, um Verfehlungen zu verhindern, dürfe aber nicht übertreiben «und alles von vornherein sozusagen unter den Generalverdacht der Korruption stellen».
