Alles oder nichts

Zur Sache

Eva Novak
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Verteidigungsminister Guy Parmelin beharrt darauf:Das Volk soll über neue Kampfjets, Raketen und Radare abstimmen. Nicht über den Typ und die Anzahl, sondern über die Frage, ob die Schweiz weiterhin eine Luftverteidigung haben soll. Damit geht es nicht einfach um diesen oder jenen Flieger, sondern um alles oder nichts. Denn ohne Luftverteidigung sind die Bodentruppen einem allfälligen Angriff schutzlos ausgeliefert. Dann kann die ganze Armee einpacken.

Das ist klug, wie ein Blick in die Vergangenheit zeigt. Immer, wenn es um die Grundsatzfrage ging, haben sich die Schweizer zur Armee bekannt. Für die Sicherheit des Landes 8 Milliarden Franken auszugeben, fällt ihnen leichter, als 3 Milliarden für einen potenziell zweifelhaften Jet. Überdies wird es so für die Hersteller schwieriger, das Päckchen in Jets und Boden-Luft-Verteidigung aufzusplitten und damit die eigenen Schäfchen ins Trockene zu bringen – mit dem Risiko, dass das Geld für den Rest dann fehlt. Solche Versuche laufen zurzeit. Sollte das Parlament ihnen folgen, gäbe es keine Abstimmung für oder gegen die Armee.

Natürlich birgt die Strategie Risiken. Wenn es um alles oder nichts geht, kann alles scheitern, zumal ein Volksmehr reichen würde. Noch riskanter wäre aber, über das Rüstungsprogramm zu beschaffen und die Gegner eine Volksinitiative gegen das konkrete Beschaffungsprojekt lancieren zu lassen. Wie beim Gripen würden die unterlegenen Konkurrenten nichts unversucht lassen, die Beschaffung aus dem Hinterhalt zu torpedieren. Kein Wunder, kommt jetzt die lauteste Kritik von jenen, die nicht nur keine Jets wollen. Sondern am liebsten gar keine Armee. Seite 3