Akten weg – Kritik an Darbellay

Nach der letzten Sitzung der Wirtschaftskommission des Nationalrats sind Minderheitsanträge zur Agrarpolitik verschwunden. Nun wird Kommissionspräsident Christophe Darbellay kritisiert.

Simon Fischer
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BERN. Niemand kann sich daran erinnern, dass sich Derartiges überhaupt schon einmal zugetragen hat in Bundesbern: Im Rahmen der Beratungen der Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Nationalrats zur Agrarpolitik, die insgesamt mehr als 24 Stunden gedauert hatten, waren 48 Minderheitsanträge gestellt worden. All diese Anträge verschwanden nach der Sitzung vor zwei Wochen spurlos. Wie das geschehen konnte, weiss niemand. Der Papierstapel dürfte aus Versehen Opfer eines Schredders geworden oder im Papierkorb gelandet sein.

Anhand der Sitzungsprotokolle sind die Anträge mittlerweile wieder einigermassen rekonstruiert worden. Das ist auch bitter nötig: Bereits am 19. September wird der Nationalrat diese im Rahmen der Debatte über die Agrarpolitik der Jahre 2014 bis 2017 behandeln müssen.

Darbellay soll Mitschuld tragen

Die Mitteilung, dass die wichtigen Unterlagen abhanden gekommen sind, sorgte unter Kommissionsmitgliedern für viel Irritation. Mittlerweile wird gar deutliche Kritik an Kommissionspräsident Christophe Darbellay laut – wenn auch mehrheitlich hinter vorgehaltener Hand. Der Walliser Nationalrat und CVP-Präsident wirke unorganisiert und gestresst, heisst es. Da sei es kein Wunder, dass wichtige Dokumente einfach verschwinden könnten.

Offen zu ihrer Meinung steht die Baselbieter SP-Nationalrätin Susanne Leutenegger Oberholzer. «Die Art und Weise, wie Darbellay die Kommissionssitzungen führt, ist wirklich sehr unbefriedigend», sagt sie. Hinzu komme, dass er sich Kommissionsmitgliedern gegenüber oft parteiisch verhalte. «Mir tut vor allem das Personal des Kommissionssekretariats leid, das nun alles ausbügeln muss», so Leutenegger Oberholzer.

Hansjörg Walter widerspricht

Anderer Meinung ist der Thurgauer SVP-Nationalrat Hansjörg Walter. Es seien anstrengende Sitzungen zur Agrarpolitik gewesen, da könne die Konzentration schon einmal nachlassen, so der Bauernverbandspräsident. Darbellay mache seine Arbeit aber gut. Und: «Christophe ist halt Christophe: sehr spontan und kein akribischer Vorbereiter, aber als Agronom bestens für den Job geeignet.»

Darbellay selber war für eine Stellungnahme nicht erreichbar.

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