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Abstimmung in Moutier unter Betrugsverdacht

Kantonswechsel Wurde der Pro-Jura-Entscheid des Berner Städtchens Moutier von Abstimmungstouristen beeinflusst? Dies legt eine Studie nahe, die der «Sonntags-Zeitung» vorliegt. Laut der Zeitung zeigt die Studie, dass rund um jurapolitische Abstimmungen und Gemeindewahlen in Moutier signifikante Bevölkerungsbewegungen zu verzeichnen sind. Die Studie beschäftigt auch die Berner Regierung. Der zuständige Regierungsrat Christoph Neuhaus hat sie an die Staatsanwaltschaft weitergeleitet. Die ihm anonym zugeschickte Studie, die sich auf Zahlen des Bundesamts für Statistik stütze, sei ihm für eine Weiterleitung wichtig genug erschienen.

An die Staatsanwaltschaft habe er sich gerichtet, weil sich diese bereits mit Vorwürfen zu angeblichen Unregelmässigkeiten rund um die Abstimmung vom 18. Juni 2017 in Moutier beschäftigt habe und weil dies die Gewaltenteilung so verlange. Die Staatsanwaltschaft habe aber beschlossen, nicht auf die Studie einzugehen.

137 Stimmen gaben den Ausschlag

Am 18. Juni des vergangenen Jahres entschied die Stimmbevölkerung von Moutier mit lediglich 137 Stimmen Unterschied, dass das Städtchen vom Kanton Bern zum Kanton Jura wechselt. Die Spannung zwischen Berntreuen und Separatisten rund um den Urnengang war gross. Nach der Abstimmung wurden zwölf Abstimmungsbeschwerden eingereicht, von denen acht immer noch beim Regierungsstatthalteramt Berner Jura hängig sind. Rund um den Urnengang war auch Abstimmungstourismus befürchtet worden. Die Behörden trafen Vorkehrungen dagegen. Die zuständige Staatsanwaltschaft untersuchte nach der Abstimmung einen angeblichen Stimmenkauf, nachdem eine Strafanzeige eingegangen war. Sie fand aber keinen Hinweis darauf und stellte Anfang Februar das Verfahren ein. (red/sda)

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