Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben jetzt den Aktivierungslink für Ihr Konto per E-Mail erhalten.

Ihr Konto ist aktiviert. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

Vielen Dank für Ihre Bestellung. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

68 Stimmen Unterschied: BDP fliegt um ein Haar aus Bündner Regierung

Beinahe wäre die BDP in Graubünden aus der Regierung geflogen. Mit nur 68 Stimmen Vorsprung konnte sie zumindest einen ihrer zwei Sitze retten. Liedermacher Linard Bardill erzielte einen Achtungserfolg.
Maja Briner
BDP-Regierungsrat Jon Domenic Parolini, der die Wiederwahl nur ganz knapp schaffte, gibt Journalisten Auskunft. (Bild: Lukas Lehmann, Keystone (Chur, 10. Juni 2018))

BDP-Regierungsrat Jon Domenic Parolini, der die Wiederwahl nur ganz knapp schaffte, gibt Journalisten Auskunft. (Bild: Lukas Lehmann, Keystone (Chur, 10. Juni 2018))

Rund zehn Jahre nach ihrer Gründung muss die BDP ausgerechnet in Graubünden eine Schlappe einstecken. Der Kanton ist eine der Hochburgen der Partei: Von hier kam die bisher einzige BDP-Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf; hier hielt sie bislang zwei von fünf Sitzen in der Regierung.

Nach den Wahlen vom Sonntag kann die Partei indes froh sein, überhaupt noch in der Regierung zu sein. BDP-Politiker Jon Domenic Parolini musste arg um seinen Sitz zittern: Er erhielt 15904 Stimmen – und damit nur 68 mehr als SVP-Kandidat Walter Schlegel, der den Sprung in die Regierung verpasste.

Wahlen von Baukartell-Skandal überschattet

Parolini erzielte das mit Abstand schlechteste Resultat der drei Bisherigen. Grund dafür dürfte die Affäre um den schweizweit grössten Fall von Preisabsprachen im Bauwesen sein, der Graubünden mitten im Wahlkampf erschüttert hatte. Er traf die zwei BDP-Kandidaten besonders. Parolini geriet in die Kritik, weil er als Gemeindepräsident von Scuol von Vorwürfen gegen die Baufirmen erfahren, jedoch nicht reagiert hatte.

Wegen der Affäre musste die BDP ihren zweiten Regierungsratssitz gar kampflos preisgeben: Ihr Kandidat Andreas Felix zog sich kurzfristig zurück, einen Ersatzkandidaten konnte die Partei auf die Schnelle nicht auftreiben.

BDP-Präsident Martin Landolt zeigte sich erleichtert darüber, dass seine Partei zumindest einen Sitz halten konnte. «Aus Sicht der BDP Schweiz ist zentral, dass wir in den drei Gründerkantonen in der Regierungsverantwortung bleiben dürfen», sagt er. Ganz aufatmen kann die BDP allerdings noch nicht: Wegen des knappen Resultats wird eine Nachzählung der Stimmen geprüft.

CVP holt sich zweiten Sitz

Als Gewinnerin feiern lassen durfte sich am Sonntag die CVP. Sie konnte von der Schwäche der BDP profitieren und sich mit Marcus Caduff einen zweiten Sitz holen. Die Regierung besteht neu aus zwei CVP-Politikern sowie je einem Vertreter von SP, BDP und FDP.

Aussen vor blieb einmal mehr die SVP. Sie verpasste mit Walter Schlegel äusserst knapp den Einzug in die Regierung – zur Enttäuschung von SVP-Kantonalpräsident Heinz Brand. «Die knappe Niederlage ist umso bedauerlicher, als die ungerechtfertigen Vorwürfe gegen Schlegel ihn mit Sicherheit viele Stimmen gekostet haben», sagt Brand. Schlegel war wegen seiner Funktion als kantonaler Polizeikommandant in der Kartell-Affäre in die Kritik geraten.

Genau wegen dieser Affäre war der Bündner Liedermacher und Schriftsteller Linard Bardill kurzfristig als wilder Kandidat ins Rennen gestiegen. Er konnte einen Achtungserfolg verbuchen: Der Parteilose schnitt von den sieben Kandidaten zwar am schlechtesten ab, kam aber immerhin auf über 12200 Stimmen.

BDP verliert auch im Parlament

Doch zurück zur BDP, der Verliererin der Bündner Wahlen. Nicht nur in der Regierung, auch im Kantonsparlament musste die Partei Federn lassen: Sie konnte bisher nur 21 ihrer 27 Sitze verteidigen; vier Sitze werden allerdings noch im zweiten Wahlgang vergeben.

Trotz des Sitzverlusts bleibt die BDP hinter FDP und CVP drittstärkste Kraft im Parlament, wie Parteipräsident Landolt betont. Der Sitzverlust ist für ihn erklärbar: Fast die Hälfte der BDP-Grossräte war nicht mehr zu den Wahlen angetreten, und Neulinge haben es traditionell schwerer, gewählt zu werden. Ein schlechtes Omen für die nationalen Wahlen nächstes Jahr sieht der BDP-Präsident daher nicht: Die Verluste in Graubünden müssten isoliert betrachtet werden, sagt er. «Das beunruhigt mich nicht.»

Mit einem blauen Auge davongekommen

In ihren beiden anderen Hochburgen Bern und Glarus ist die BDP mit einem blauen Auge davongekommen. In Glarus verlor die Partei am Sonntag zwar einen Sitz im Landrat, sie bleibt aber nach SVP und FDP weiterhin drittstärkste Partei. Ihren Sitz in der Regierung hatte sie bereits diesen Frühling erfolgreich verteidigt. Auch im Kanton Bern konnte die BDP bei den Wahlen im März stabil bleiben.

Landolt geht davon aus, dass die Partei auch bei den nationalen Wahlen das Niveau wird halten können. «Es zeichnet sich ab, dass wir nach zehn verrückten Jahren auf einem Fundament angekommen sind, wo wir offensichtlich hingehören», sagt er. Die BDP habe zunächst überdurchschnittlich zugelegt, dann überdurchschnittlich verloren. Jetzt komme eine Stabilisierungsphase. «Die angebliche Abwärtsspirale dürfte vorbei sein», sagt Landolt. Nicht in Sicht ist derzeit indes eine Aufwärtsspirale für die Kleinpartei.

Merkliste

Hier speichern Sie interessante Artikel, um sie später zu lesen.

  • Legen Sie Ihr persönliches Archiv an.
  • Finden Sie gespeicherte Artikel schnell und einfach.
  • Lesen Sie Ihre Artikel auf allen Geräten.