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Zuversicht bei BTS-Befürwortern

Die Priorisierung der Bodensee-Thurtal-Strasse (BTS) erhält viel Applaus von der Thurgauer Wirtschaft. Der Nationalrat habe ein starkes Zeichen für den Thurgau gesetzt. Noch warte aber ein Stück Überzeugungsarbeit im Ständerat.
Christian Kamm
55 Prozent haben sich 2012 an der Urne für die Bodensee-Thurtal-Strasse ausgesprochen. (Bild: Reto Martin)

55 Prozent haben sich 2012 an der Urne für die Bodensee-Thurtal-Strasse ausgesprochen. (Bild: Reto Martin)

Die erste Hälfte ist gewonnen. Mit 127 zu 61 Stimmen hat der Nationalrat am Montag die Bodensee-Thurtal-Strasse (BTS) in den Ausbauschritt 2019 aufgenommen. Doch in der Bundespolitik mit ihren zwei Parlamentskammern gibt es immer zwei Halbzeiten. Nach dem Nationalrat muss noch der Ständerat einer beschleunigten Realisierung der BTS zustimmen.

Sie freue sich über den Entscheid der Grossen Kammer, sagt die Thurgauer Ständerätin Brigitte Häberli (CVP). Auch weil sich beide Thurgauer Standesvertreter hinter den Kulissen dafür stark gemacht haben. «Unser Ziel war immer, schon im Erstrat eine Mehrheit zu schaffen.» Nun wird sich die Verkehrskommission des Ständerats, deren Mitglied Häberli ist, über das Geschäft beugen. «Es steht noch ein Stück Arbeit vor uns.» Aber: «Wir gehen mit sehr guten Argumenten in die Kommissionssitzung.» Sie hoffe deshalb, eine Mehrheit überzeugen zu können. «Denn diese Strasse ist vom Volk legitimiert. Das müssen wir in die Waagschale werfen», sagt Häberli.

Eine gute Vorlage für den Ständerat

Ständerat Roland Eberle (SVP) begrüsst das deutliche Resultat im Nationalrat ebenfalls. «Das ist eine gute Vorlage für die Ständeratsdebatte.» Zudem habe man in der Kleinen Kammer für regionale Themen traditionell relativ offene Ohren, weiss Eberle. «Die Chancen sind intakt, dass wir das in trockene Tücher bringen.» Anschliessend sei dann der Thurgau am Zug und müsse liefern. Der Erfolg bei der BTS sei ein gutes Beispiel dafür, dass die Ostschweizer Solidarität punktuell funktioniere. «Wir haben nicht lobbyiert, wir haben überzeugt», sagt Eberle. Rund drei Viertel seiner Zeit investiere ein Ständerat ohnehin in die Einigung über umstrittene Vorlagen.

Überparteilicher Schulterschluss

Gross ist die Genugtuung über den wichtigen Etappensieg auch bei den Thurgauer Wirtschaftsverbänden, die sich seit Jahren für die BTS stark machen. «Dem Entscheid vorausgegangen ist ein starker überparteilicher Schulterschluss des Gewerbes», schreibt der kantonale Gewerbeverband. Verbandspräsident und Nationalrat Hansjörg Brunner (FDP) sowie Vizepräsidentin und Nationalrätin Diana Gutjahr (SVP) hätten auf die Unterstützung der gewerblichen Stimmen quer durch die bürgerlichen Parteien im Rat zählen können. «Es ist ein gutes Zeichen für unseren Kanton», sagt Brigitte Kaufmann, Politikverantwortliche beim Gewerbeverband. Die BTS müsse rasch realisiert werden, «damit die Städte und Dörfer im Thurgau entlastet werden».

Gross ist die Genugtuung über den wichtigen Etappensieg auch bei den Thurgauer Wirtschaftsverbänden, die sich seit Jahren für die BTS stark machen. «Dem Entscheid vorausgegangen ist ein starker überparteilicher Schulterschluss des Gewerbes», schreibt der kantonale Gewerbeverband. Verbandspräsident und Nationalrat Hansjörg Brunner (FDP) sowie Vizepräsidentin und Nationalrätin Diana Gutjahr (SVP) hätten auf die Unterstützung der gewerblichen Stimmen quer durch die bürgerlichen Parteien im Rat zählen können. «Es ist ein gutes Zeichen für unseren Kanton», sagt Brigitte Kaufmann, Politikverantwortliche beim Gewerbeverband. Die BTS müsse rasch realisiert werden, «damit die Städte und Dörfer im Thurgau entlastet werden».

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