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Zunahme an Interpellationen im Grossen Rat

Vorstösse Im vergangenen Jahr haben die 130 Thurgauer Kantonsrätinnen und Kantonsräte ­exakt einen Vorstoss mehr eingereicht als im Jahr zuvor. Eine ­Auswertung der Geschäftsdatenbank des Grossen Rates weist 67 eingereichte Vorstösse aus. In den Jahren 2016 und 2015 waren es jeweils 66. Auffällig ist eine Zunahme der Interpellationen: Insgesamt 22-mal wurde dieses Instrument im vergangenen Jahr bemüht – mehr als doppelt so oft wie im Vorjahr. Mit einer Interpellation können Kantonsräte Auskunft vom Regierungsrat verlangen. Die Kantonsregierung antwortet schriftlich innerhalb eines Jahres. Anschliessend besteht die Möglichkeit, in einer Grossratssitzung darüber zu diskutieren. Dazu braucht es allerdings eine Ratsmehrheit.

Einfache Anfrage am beliebtesten

Das beliebteste Instrument blieb auch im Jahr 2017 die Einfache Anfrage. Sie ist die niederschwelligste Vorstosskategorie, die das Thurgauer Kantonsparlament kennt. 2017 wurden insgesamt 31 Einfache Anfragen eingereicht. Im Vorjahr waren es 43. Die Einfache Anfrage unterscheidet sich von der Interpellation dadurch, dass im Parlament nicht darüber diskutiert wird. Der Regierungsrat beantwortet diese Vorstösse in der Regel innerhalb von zwei Monaten schriftlich. Die meisten betreffen den Zuständigkeitsbereich des Departementes für Justiz und Sicherheit, gefolgt von dem des Departements für Inneres und Volkswirtschaft.

Eine Häufung – im Vergleich zum Vorjahr – kann beim Antrag gemäss Paragraf 52 der Geschäftsordnung des Grossen Rates festgestellt werden. Fünf solche Anträge wurden eingereicht, im Jahr zuvor war es einer. Mit diesem Instrument wird ein Bericht oder ein Konzept zu einem bestimmten Thema gefordert. (seb.)

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