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Was zählt in St.Gallen als unzumutbarer Schulweg? Interpellation nimmt Eltern in die Pflicht

Beim Schultransport würden St.Galler Gemeinden an ihre Grenzen stossen, Eltern sollten ihre Kinder besser unterstützen. Das fordern drei Kantonsräte. Die Regierung sieht kein Problem.
Katharina Brenner
Eltern sollten ihre Kinder besser auf den Schulweg vorbereiten, finden die Interpellanten. (Bild: Dominic Favre/Keystone)

Eltern sollten ihre Kinder besser auf den Schulweg vorbereiten, finden die Interpellanten. (Bild: Dominic Favre/Keystone)

Christoph Gull von der SVP ist überzeugt: «Die Distanzen und die Schulwege, die als unzumutbar eingestuft werden, sind immer kürzer und einfacher.» Der Gemeindepräsident von Flums hat mit zwei weiteren Parlamentariern vom Walensee eine entsprechende Interpellation eingereicht. Dass sie aus einer ländlichen, weitläufigen Region kommen, passt. Sie verweisen auf abgelegene Weiler, in denen Häuser für Jungfamilien «erschwinglich» sind. Einige ­Gemeinden könnten den Schultransport «praktisch und logistisch» nicht mehr leisten, da ­Eltern ihre Verantwortung auf die Schulen abschieben würden.

In ihrer Antwort weist die St.Galler Regierung darauf hin, dass der ordentliche Schulweg zwischen Elternhaus und Schule «grundsätzlich» in der Verantwortung der Eltern liegt, «soweit er dem Schulkind zumutbar ist».

Für den Transport von Schülerinnen und Schülern mit unzumutbarem Schulweg «sorgen die Schulträger».

Was ist ein unzumutbarer Schulweg? «Juristisch ein un­bestimmter Rechtsbegriff», schreibt die Regierung. Die Zumutbarkeit eines Schulwegs sei gestützt auf «eine Würdigung der Gesamtumstände im konkreten Einzelfall zu beurteilen». Insbesondere seien «die Person des Schulkindes» – sein Alter, sein Entwicklungsstand und seine Gesundheit – die Art des Schulwegs, «Distanz, Marschzeit, Höhenunterschied, Witterungsverhältnisse» sowie die «kognitive und emotionale Beanspruchung», also «Angstfaktoren wie Tiere, Wälder, Dunkelheit oder Gewitter» und die sich «daraus ergebende Gefährlichkeit» zu berücksichtigen. Dies folge «objektiven Kriterien; ob ein Weg subjektiv als lang, schlecht begehbar oder gefährlich empfunden wird, muss ausser Betracht bleiben».

350'000 Franken für den Schulbus pro Jahr

Erich Zoller, CVP-Gemeindepräsident von Quarten und einer der Interpellanten, genügt das nicht. In vielen Rechtsbereichen gebe es klare Vorgaben durch Gesetze oder Verordnungen, beispielsweise beim Strassenverkehr oder bei den Steuern. «Wieso für den zumutbaren Schulweg keine klaren quantitativen Kriterien erlassen werden können, ist mir schleierhaft.» Ein Gesetz sei «aufgrund der vielfältigen Lebensrealität nicht möglich», so die Regierung.

Quarten gibt gemäss Zoller jährlich 350'000 Franken für Schülertransporte aus. Den gleichen Betrag nennt Gull für Flums. Vor einigen Jahren habe die Gemeinde einen eigenen Schulbus für 75'000 Franken anschaffen müssen, vor kurzem «gar noch einen zweiten für rund 35'000 Franken. Es geht also schon ins Geld.» Für ihn persönlich stünden die Kosten allerdings nicht im Vordergrund, sondern «die Sicherheit der Kinder».

Die Regierung schreibt, sie verfüge über keine Informationen, «wonach kommunale Schulträger Schülertransporte aus Kostengründen nicht gewährleisten würden». Gemeinden müssen nicht «in jedem Fall einen Schulbus einrichten», sie können auch die Abokosten für den ÖV übernehmen oder den Transport an eine privates Unternehmen delegieren. Zudem bestehe bei einem unzumutbaren Schulweg kein Anspruch eines Transports «von Tür zu Tür».

Es bleibe die Möglichkeit, «Schulkinder zur Förderung der Bewegung, der Sozialisierung oder aus Kostengründen Teile des Schulwegs zu Fuss zurücklegen zu lassen, die für sich betrachtet zumutbar sind.» Die Verantwortung für diese Abschnitte liegt bei den Eltern.

Darauf setzen die Interpellanten: «Es sollte doch möglich sein», dass die Verantwortung des Schulwegs, «jedenfalls bis zur offiziellen Haltestelle», wieder an die Eltern zurückgegeben werde, schreiben sie. Die Diskussion erinnert auch an jene rund um Elterntaxis.

Regierung sieht diese Tendenz nicht

Eine Tendenz, dass Eltern die Verantwortung für den Schulweg zunehmend auf die Schule übertragen würden, sieht die Regierung nicht. Die Entscheide der zuständigen Instanzen – Rekursstellen Volksschule und Verwaltungsgericht – würden diesen Eindruck nicht vermitteln. Christoph Gull sagt, das stimme «einfach nicht».

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