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Spesenaffäre: Wo steht die HSG-Untersuchung?

Die Universität St.Gallen hat im Frühsommer eine Untersuchung eröffnet – wegen überhöhter Spesenbezüge. Auf die Ergebnisse wartet die Öffentlichkeit noch immer.
Regula Weik
Das von Spesenüberzügen betroffene Institut der Universität St.Gallen. (Bild: Benjamin Manser)

Das von Spesenüberzügen betroffene Institut der Universität St.Gallen. (Bild: Benjamin Manser)

«Spesenmissbrauch an der HSG»: Die Schlagzeile sass und warf Wellen. Im Frühsommer informierte die Leitung der Universität St.Gallen über ein laufendes Verfahren wegen «allfälliger Unregelmässigkeiten» bei Spesenbezügen an einem ihrer Institute. Die Verfehlungen scheinen nicht unbedeutend zu sein. Denn: Es wurde eine Administrativuntersuchung gegen das betroffene Institut wie auch ein Disziplinarverfahren gegen drei Mitarbeitende der Universität eingeleitet. Mit der Untersuchung wurde der St.Galler Rechtsanwalt Walter Locher beauftragt.

Die gründliche Untersuchung solle möglichst rasch abgeschlossen werden, versprach damals Stefan Kölliker, Präsident des Universitätsrats und der St.Galler Regierung, «um die Situation zu beruhigen». Die Universität werde über das Ergebnis aktiv kommunizieren. Seither herrscht Schweigen.

Anzeichen für baldige Information verdichten sich

Im September lud die Universität zur Medienkonferenz – und informierte. Nicht über die Ergebnisse der Untersuchung der Spesenaffäre. Wohl aber darüber, dass sie das Reglement für Nebentätigkeiten ihrer Professorinnen und Professoren überprüft. Eine erste Konsequenz hat sie bereits gezogen: Der künftige Rektor darf keinen Nebentätigkeiten mehr nachgehen.

Auf die Frage, ob die Kontrolle heute zu wenig gut funktioniere, antwortete Kölliker: «Wenn Fehlverhalten festgestellt wird, greift sie.» Dies zeige der Spesenfall exemplarisch. Denn, so Kölliker, der Geschäftsführende Ausschuss des betroffenen Instituts habe auf das mögliche Fehlverhalten hingewiesen. Weitere Ausführungen zur Spesenaffäre machte er an jenem Anlass nicht. Immerhin soviel: Er rechne damit, dass der Schlussbericht zur Administrativuntersuchung im Oktober vorliegen werde.

Inzwischen ist der Oktober verstrichen. Und noch immer gibt es keine Informationen zur Spesenaffäre an der HSG. Mussten die Abklärungen ausgeweitet werden? Sind die Verfehlungen weit umfangreicher als anfangs angenommen? Kommt es zu Verzögerungen, weil sich involvierte Personen nicht kooperativ zeigen? Sind womöglich mehr Personen tangiert oder gar involviert? Fragen über Fragen – die vielleicht doch bald geklärt werden. Aus dem Umfeld der Universität mehren sich die Hinweise, dass die von Kölliker versprochene Information in den nächsten Tagen erfolgen könnte.

Wie massiv sind die Verfehlungen?

Offen ist nach wie vor das finanzielle Ausmass der Verfehlungen. Ebenso der Zeitraum, in welchem die «Unregelmässigkeiten» erfolgt sind. Kölliker hatte sie im Frühsommer als «bedeutsam, gravierend und umfangreich» bezeichnet, sonst hätte sie kein Verfahren eröffnet werden müssen. Auch das Institut, das von den übermässigen Spesenbezügen betroffen ist, hielt die Universität unter Verschluss. Recherchen unserer Zeitung haben im August ergeben, dass sich die Administrativuntersuchung gegen das Institut für Finanzwissenschaft, Finanzrecht und Law and Economics (IFF) richtet. Zudem soll gegen den mittlerweile nicht mehr am Institut tätigen Direktor und Rechtsprofessor Peter Sester ein Disziplinarverfahren eröffnet worden sein. Er könne diese Informationen «mit Rücksicht auf das laufende Verfahren und den Rechtsschutz der Betroffenen» nicht kommentieren, erklärte Kölliker damals. Auch Sester verzichtete auf Anfrage auf eine Stellungnahme. Es gilt die Unschuldsvermutung.

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