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Wird 2018 ein Ostschweizer Jahr?

Zur Sache

Bald ist es so weit, und die Macht im Ständerat geht vom Kanton Appenzell Innerrhoden an Nachbar St.Gallen über. Eine rein ostschweizerische Angelegenheit, wenn man so will. Grund zur Freude in einer Region, die oft damit hadert, zu wenig beachtet zu werden. Wenn die Freisinnige Karin Keller-Sutter am 27. November das Zepter vom christlichdemokratischen Vorgänger Ivo Bischofberger übernimmt, wird sie nach Erika Forster erst die zweite St. Gallerin sein, welcher die Ehre zuteil wird, das Stöckli zu präsidieren. Insgesamt stellte der Kanton St. Gallen seit 1848 bereits zwölfmal den Ratspräsidenten – ebenso oft wie der Thurgau, der letztmals 1976 mit Hans Munz an der Reihe war. Auf bisher fünf Ständeratspräsidenten kommt Appenzell Ausserrhoden, auf drei Appenzell Innerrhoden. Noch gar nie gereicht hat es für Nidwalden; Spitzenreiter mit 17 Ständeratspräsidenten ist die Waadt.

Symbolisch hat das Präsidium einen hohen Wert. Politisch hingegen hält sich der Einfluss in Grenzen. Selbst ein Schwergewicht wie Karin Keller-Sutter wird für die Ostschweiz nicht zaubern können. Das Amt gebietet Zurückhaltung, Unparteilichkeit und Objektivität. Möglicherweise aber bahnen sich 2018 weitere Wechsel im Bundesrat an. Nebst Doris Leuthard, die ihren Rücktritt in Aussicht gestellt hat, läuft die Zeit von Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann langsam ab. Der Berner macht zuweilen einen erschöpften Eindruck. Gut möglich also, dass Keller-Sutter die präsidiale Attitüde etwas ablegen und zur Wahlkämpferin mutieren wird. Unvereinbar wäre das nicht: Die Leitung der Vereinigten Bundesversammlung, dem Wahl­gremium des Bundesrats, obliegt dem Präsidenten des Nationalrats. Seite 27

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