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Zurück bleiben offene Fragen

Nachdem die Oberuzwiler Stimmberechtigten den Nachtrag zur Gemeindeordnung zurückgewiesen haben, bleibt vorderhand alles beim alten. Gemeinderat und Schulrat müssen nun klären, wie die Schule in Zukunft geführt werden soll.
Urs Bänziger
Sie sind die drei wichtigsten Männer in der Führung der Volksschule Oberuzwil: Leiter Gallus Rieger, Schulratspräsident Roland Waltert und Gemeindepräsident Cornel Egger. (Bild: Urs Bänziger)

Sie sind die drei wichtigsten Männer in der Führung der Volksschule Oberuzwil: Leiter Gallus Rieger, Schulratspräsident Roland Waltert und Gemeindepräsident Cornel Egger. (Bild: Urs Bänziger)

OBERUZWIL. Nach angeregter und langer Diskussion haben die Oberuzwiler Stimmberechtigten an der Bürgerversammlung den Nachtrag zur Gemeindeordnung zurückgewiesen. Gemeinderat und Schulrat müssen nun darüber beraten, wie es weitergehen soll. An seiner nächsten Sitzung Anfang Mai werde der Gemeinderat einen Rückblick auf die Bürgerversammlung machen und die Situation genau analysieren, sagt Gemeindepräsident Cornel Egger. Klar ist, dass die beiden Räte nochmals über die Bücher gehen müssen.

Abschaffung vergessen

Die Idee, das Amt des Schulratspräsidenten abzuschaffen, müssen sie wohl vergessen. Zu deutlich fielen die Voten an der Bürgerversammlung aus, wonach der Schulratspräsident weiter durch das Volk gewählt werden müsse und nicht durch den Gemeinderat bestimmt werden solle. Die Quintessenz aus den Voten an der Bürgerversammlung wäre eigentlich, dass die Stelle des Leiters Volksschule abgeschafft und stattdessen der Schulratspräsident im Vollzeitpensum tätig sei, sagt Egger.

Aber das ist unter den gegebenen Umständen in der Praxis nicht durchführbar. Zum einen, weil Gallus Rieger erst im vergangenen Sommer seine neue Stelle als Leiter Volksschule angetreten hat und sich der Gemeinderat lobend über dessen Arbeit äussert. Zum anderen, weil Schulratspräsident Roland Waltert kaum bereit sein wird, seine jetzige berufliche Tätigkeit aufzugeben, um sich voll und ganz der Schule in Oberuzwil zu widmen.

Eingeschlagenen Weg fortführen

Er wolle der Beratung des Gemeinderates zum weiteren Vorgehen nicht vorgreifen, sagt der Gemeindepräsident. Aber nach seiner Meinung müsse der vor vier Jahren eingeschlagene Weg fortgeführt werden. Dabei spiele die Frage, ob der Schulratspräsident weiter durch die Bürgerinnen und Bürger gewählt wird, eine untergeordnete Rolle. Wichtiger sei es, die rechtlichen Grundlagen für die Entwicklung an der Schule zu schaffen.

Den Anstoss dazu habe nicht der Gemeinderat, sondern der Schulrat gegeben, betont Egger. Denn es sei dessen Wunsch gewesen, sich mehr auf die strategische Führung zu konzentrieren und die operativen Entscheide dem Leiter Volksschule und den Schulleitungen zu überlassen. Vor ein paar Jahren wurde die Volkswahl des Schulrates abgeschafft. Trotz den Stimmen an der Bürgerversammlung, dass die Schule ein politischer Betrieb sei und daher das Volk seinen Einfluss nicht preisgeben dürfe, wird der Gemeinderat kaum auf diesen Abstimmungsentscheid zurückkommen.

Kompetenzen überdenken

Bedeutender als die Frage, ob der Schulrat in Zukunft Bildungskommission heissen wird, ist deren Entscheidungsbefugnis. Auch das gab an der Bürgerversammlung zu reden. Einige Stimmbürger bekundeten Mühe damit, dass der Schulrat zwar für die langfristige Entwicklung der Schule zuständig ist, ihm aber nicht mehr die unmittelbare Führung obliegen soll. Es ist ein umstrittener Punkt im Nachtrag zur Gemeindeordnung, den Gemeinderat und Schulrat überdenken müssen.

Die Schule ist in Oberuzwil ein emotionales Thema. Gemeinderat und Schulrat wollen nach der Rückweisung des Nachtrags die Lage sachlich beurteilen. Und sich dabei Zeit lassen, wie Cornel Egger sagt. «Wir wollen keine Zwängerei.» Frühester Zeitpunkt für den nächsten Entscheid in Sachen Gemeindeordnung ist die Bürgerversammlung 2017.

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