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«Wir gehen auch Hinweisen nach»: Die Arbeit der Wiler GPK

Von der Arbeit der Geschäftsprüfungskommission GPK der Stadt Wil dringt wenig an die Öffentlichkeit. Deren Präsident erklärt, was die GPK macht.
Adrian Zeller
Der 60-jährige Betriebsökonom Luc Kauf.Bild: PD

Der 60-jährige Betriebsökonom Luc Kauf.Bild: PD

Die Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Wiler Stadtparlaments untersteht dem Amtsgeheimnis. Darum kann Luc Kauf nur bedingt Transparenz über die Arbeitsinhalte seiner Behörde schaffen. Obwohl sie einen anspruchsvollen Auftrag erfüllt, steht sie kaum je im Rampenlicht. Lorbeeren holt man sich als GPK-Präsident kaum, dies ist sich Luc Kauf bewusst. Auch ohne grosse öffentliche Aufmerksamkeit und Anerkennung gefällt ihm seine Aufgabe. Die GPK übe eine entscheidende Kontrollfunktion aus, ist er überzeugt.

Vor zehn Jahren war er bereits einmal während sechs Jahren Mitglied der GPK. «Es ist sehr interessant, einen vertieften Einblick in die verschiedenen Abläufe innerhalb eines Gemeinwesens zu erhalten», sagt der 60-jährige Betriebsökonom HWV. «Es ist keineswegs eine trockene Materie, die wir in der Kommission behandeln.»

20 bis 25 Sitzungen
im Jahr

Die GPK trifft sich zu 20 bis 25 Sitzungen pro Jahr, dazwischen wird viel Vorbereitungsarbeit durch den Präsidenten geleistet. In einem politischen Milizsystem sei die Arbeit der GPK besonders anspruchsvoll, in gewissen Phasen entspreche sie einem 20-Prozent-Job, sagt Kauf. Allgemein gesprochen, beschäftigt sich die Kommission mit dem Budget, der Jahresrechnung und der Geschäftstätigkeit der Stadt. Der GPK-Auftrag ist im Gemeindegesetz und in der Gemeindeverordnung geregelt. «Im Prinzip schauen wir, ob der Stadtrat und die Departemente die Vorgaben des Parlaments korrekt ausführen. Wir gehen auch Hinweisen nach, um dann einzelne Positionen genauer unter die Lupe zu nehmen», erklärt der GPK-Präsident.

Wenn Unklarheiten oder Unstimmigkeiten zu einzelnen Geschäften festgestellt werden, richtet die GPK schriftliche Fragen an den Stadtrat oder an die einzelnen Departemente. Je nach Situation wird anschliessend das Gespräch mit den Mitgliedern der Exekutive gesucht. «Wir wollen konstruktiv kritische Begleiter sein», betont Luc Kauf. Die GPK stellt auch Anträge an das Stadtparlament und gibt Empfehlungen ab.

Die Kommission ist mit Vertreten aus dem gesamten politischen Spektrum besetzt (siehe Kasten). Die Anbindung an eine Partei spiele in der praktischen Arbeit nur eine geringe Rolle, betont der langjährige Stadtparlamentarier.

«Als GPK-Mitglied muss man eine gewisse Neutralität und Unabhängigkeit einnehmen.»

Wenn die Tätigkeit eines einzelnen Departementsvorstehenden genauer unter die Lupe genommen werde, dürfe es keine Rolle spielen, wenn ein Kommissionsmitglied der gleichen Fraktion angehöre. «Er muss genauso kritisch hinschauen wie bei allen anderen Exekutivmitgliedern und darf nicht zum Fürsprecher werden.»

Dem Amtsgeheimnis
verpflichtet

Laut dem Mitglied der Grünen prowil gelingen diese Analysen unabhängig von der eigenen politischen Ausrichtung in der GPK recht gut. «Gelegentlich kommt es zu internen Diskussionen, aber man muss zwischen einer sachlichen und einer politischen Prüfung der einzelnen Geschäfte trennen können.» Ab und zu stossen sich Bürgerinnen und Bürger an für sie ärgerliche Umständen in der Stadt, die ihrer Meinung nach von der GPK untersucht und angeprangert werden sollen.

Luc Kauf stellt klar, dass ihm in diesen Situationen gesetzliche Vorgaben wenig Spielraum bleibt. «Ich darf einem Antragsteller wegen des Amtsgeheimnisses keine Auskunft über allfällige Analysen der GPK und deren Ergebnis geben.»

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