Wiler Stadtparlamentarierin Erika Häusermann will Debatte um die Einbürgerung des Wiler Imam wieder anstossen

Im April 2018 bestätigte das Stadtparlament die Einbürgerung des Wiler Imams Bekim Alimi. In einem Vorstoss fragt sich GLP-Politikerin Erika Häusermann nun, ob Bekim Alimi das Schweizer Staatsbürgerrecht tatsächlich erhalten habe oder das Verfahren noch im Gange sei.

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Der Wiler Imam Bekim Alimi.

Der Wiler Imam Bekim Alimi.

Bild: Peter Weingartner

(tos) Eigentlich ist die Geschichte abgeschlossen. Im April 2018 bestätigte das Stadtparlament die Einbürgerung des Wiler Imams Bekim Alimi. Vorausgegangen war eine wochenlange Diskussion. Dem gebürtigen Mazedonier wurde vorgeworfen, Kontakte zu radikalen Predigern und einem antisemitischen Imam zu pflegen. Gegen die Einbürgerung erhob der ehemalige SVP-Parlamentarier Mario Schmitt Einsprache.

Abklärungen des Wiler Einbürgerungsrates bei der Kantonspolizei, dem Staatssekretariat für Migration in Bern sowie dem Nachrichtendienst des Bundes ergaben jedoch ein anderes Bild: Es seien keine Fakten bekannt, wonach Alimi die innere oder äussere Sicherheit der Schweiz gefährde. Es lägen keine Anhaltspunkte vor, die eine Ablehnung der Einbürgerung rechtfertigen würden. Das Stadtparlament folgte dieser Einschätzung und befürwortete die Einbürgerung mit 26 gegen 10 Stimmen.

Nun stösst Stadtparlamentarierin Erika Häusermann die Debatte wieder an. In einem vergangenen Montag eingereichten Vorstoss stellt die GLP-Politikerin die Frage in den Raum, ob Bekim Alimi das Schweizer Staatsbürgerrecht tatsächlich erhalten habe oder das Verfahren noch im Gange sei.

Stadtparlamentarierin Erika Häusermann.

Stadtparlamentarierin Erika Häusermann.

Bild: Tobias Söldi

Keine Antworten über Einbürgerung erhalten

Sie begründet: Der Entscheid des Stadtparlaments sei nicht abschliessend. Denn das Einbürgerungsgesuch gehe danach zur kantonalen Prüfung nach St.Gallen und zum Staatssekretariat für Migration nach Bern. Abschliessend entscheide die St.Galler Regierung über die Erteilung des roten Passes.

«Auf Anfrage erhielt ich weder von der Ortsgemeinde Wil noch vom Amt für Gemeinden und Bürgerrecht des Kanton St.Gallen Auskunft darüber, ob Alimi inzwischen definitiv das Schweizer Bürgerrecht und somit den roten Pass erhalten hat.»

Erika Häusermann hatte schon 2018 im Vorfeld der Abstimmung im Stadtparlament in dieser Causa für Aufsehen gesorgt. Mit einem Fragenkatalog unterzog sie den Wiler Imam damals einer Gewissensprüfung und forderte ihn auf, sich zu einem fortschrittlichen Islam zu bekennen.