WIL: Stihl gewinnt Namensstreit

Die Stihl-Gruppe hat in Deutschland ein Unternehmen verklagt, weil es sich mit ihrem Namen geschmückt hat. Der Gang vor das Gericht hat sich gelohnt.

Daniel Wallimann
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Das juristische Kräftemessen hat ein Ende. Das Oberlandesgericht Karlsruhe (D) hat im Streit zwischen der Stihl-Gruppe, die auch ein Motorsägewerk in Wil betreibt, und dem Ersatzteiledistributor SCT ein Machtwort gesprochen. Der Zwist entflammte, als das deutsche Vertriebsunternehmen sein Motorenöl mit dem Slogan «Agro for STIHL» beworben hat. Stihl mahnte das Unternehmen ab und verbot mit einer Unterlassungsklage, die Angabe in dieser Form je wieder zu verwenden.

Sich mit fremden Federn schmücken

Doch der Händler liess sich dadurch nicht beirren und beschriftete seine Flaschen erneut und verwendete nun in der Werbung die neue Angabe «Agro STL». Da diese sich nur wenig vom vorherigen Slogan unterschied, klagte Stihl wiederum: Die Marke sei einerseits für Motorsägen, zudem auch für Motorsägenöle bekannt. Die Gerichte gaben dem Begehren recht. Die Marke werde verletzt, weil das Zeichen «STL» zu Verwechslungen führe. Es sei irreführend. Ausserdem stehe der Markenname für Motorsägen, legten die Richter fest. Da Motorenöle für ihren Betrieb notwendig seien, bestünden genügend Berührungspunkte zwischen diesen Waren. Da beide Unternehmen ausserdem Motorenöle anbieten, stünden einander auch gleiche Waren gegenüber. Das Gericht hat den Distributor rechtskräftig verurteilt: Er muss die betreffenden Werbemassnahmen strikte unterlassen und sämtliche Produkte aus dem Handel zurückziehen und vernichten. Ausserdem werde der Schadenersatz noch festgestellt, den er bezahlen muss.

 

Daniel Wallimann

daniel.wallimann@wilerzeitung.ch