WIL: Rückschlag für Daniel Stutz

Das Parlament lehnte auf Antrag der GPK die Stelle «Projektleiter/in Hochbau» ab. Alle anderen Stellen wurden bewilligt.

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Es war ein schwerer Abend für Stadtrat Daniel Stutz. Als Vorsteher des Departements für Bau, Umwelt und Verkehr (BUV) musste er sich einiges an Kritik anhören. Dies sowohl für die Untätigkeit in der Frage der Zuschauertribüne (siehe «IG Kultur muss weiter warten») als auch für die Beantragung neuer Stellen.

Stellengesuche unpräzise und nicht nachvollziehbar

«Das BUV bereitet der SVP Sorgen. Es herrscht Chaos im Departement», sagte Pascal Stieger. Mario Breu von der FDP kritisierte, die Stellenbegehren des BUV seien unklar, unpräzise und nicht nachvollziehbar. Auch GPK-Präsident Daniel Gerber (CVP) bemängelte die Kommunikation des BUV bei den Stellengesuchen. Auch auf Nachfrage der Kommission hätten nicht alle offenen Fragen geklärt werden können. So war es letztlich wenig überraschend, dass eines der zwei Stellenbegehren des BUV vom Parlament abgelehnt wurde. Daniel Stutz versuchte zwar noch, den Bedarf für die Schaffung der Stelle «Projektleiter/in Hochbau» zu begründen, vermochte damit allerdings keine Mehrheit der Stadtparlamentarier überzeugen. Auch sein Argument, dass die Stelle einen di-rekten Einfluss auf den Rea- lisierungsgrad der geplanten Investitionen habe, stiess auf taube Ohren. Die Stelle wurde mit einem Stimmenverhältnis von 26 zu 14 aus dem Budget gestrichen.

Unbestritten waren die Schaffung der Stelle «Sachbearbeiter/in Bewilligungen» des BUV und die Umwandlung eines befristeten 100-Prozent- in ein unbefristetes 80-Prozent-Pensum bei der Stelle «Berufsbeistand/ständin» im Departement für Soziales, Jugend und Alter (SJA). Diese Anträge wurden mit 37 respektive 40 Stimmen gutgeheissen.

Die SVP-Fraktion beantragte bei mehreren Stellen eine Streichung aus dem Budget, scheiterte jedoch wiederholt. Unablässig stellte Benjamin Büsser (SVP) Anträge zur Streichung verschiedener Stellen. Bei seiner Forderung zur Aufhebung des Architekturkollegiums war er zumindest teilweise erfolgreich. Eine Empfehlung der Grünen Prowil als Reaktion auf den Antrag der SVP, wonach die Besetzung des Kollegiums zu überprüfen oder aufzulösen sei, fand eine Mehrheit. Mehrfach richtete sich die von der SVP geforderte Streichung von Stellen gegen das SJA. «Es kann nicht sein, dass aus umliegenden Gemeinden immer mehr Sozialhilfebezüger nach Wil ziehen und sich hier auf unsere Kosten verwöhnen lassen. Hier wünschen wir keine Willkommenskultur», sagte Pascal Stieger (SVP). Stadtrat Dario Sulzer gelang es jedoch in allen Fällen, das Parlament von der Notwendigkeit der Stellen zu überzeugen.

Gianni Amstutz

gianni.amstutz@wilerzeitung.ch

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