Wil
Polizeisprecher zu Hakenkreuz-Graffiti in Wil: «Nazi-Symbole sind in der Schweiz nicht verboten»

In Wil sind Graffiti mit Hakenkreuzen und Hitler-Sprüchen in einer Fussgängerunterführung beim Lindenhofquartier aufgefallen. Die Stadt Wil und die Kantonspolizei St.Gallen äussern sich zu solchen Schmierereien.

Felicitas Markoff
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Hakenkreuze wie dieses in Wil sind nicht verboten. Es handelt sich jedoch um Sachbeschädigung.

Hakenkreuze wie dieses in Wil sind nicht verboten. Es handelt sich jedoch um Sachbeschädigung.

Bild: Pablo Rohner

Graffiti kann schön anzuschauen sein. Oder einfach nach Schmiererei aussehen. Besonders unschön sind die Sprayereien, die bei der Fussgängerunterführung vom Wiler Lindenhofquartier in Richtung Thurau-Ebene zu sehen sind: Hakenkreuze. Sollte dagegen nicht etwas unternommen werden?

Stadt Wil macht bei Motiven keinen Unterschied

Philipp Gemperle ist der Leiter Kommunikation bei der Stadt Wil und sagt:

«Im Normalfall werden die Graffiti im Zuständigkeitsbereich der Stadt gereinigt. Wenn der Verursacher nicht eruiert werden kann, fallen die Kosten auf die Stadt zurück.»

Bezüglich Motiv macht die Stadt keinen Unterschied, wie Gemperle sagt. Alles werde gereinigt. In diesem Fall bei der Unterführung vor der Ebene Thurau sei allerdings die Stadt nicht zuständig. Die Schmierereien dort seien Sache des Kantons.

Wenn die Stadt mit dem Thema Graffiti konfrontiert wird, gibt es ein standardisiertes Verfahren, sagt Max Forster, Leiter Umwelt. So wird zuerst eine Strafanzeige eingereicht. Die Graffiti werden danach entfernt. Weil die Täter meist unbekannt sind, wird eine Anzeige gegen unbekannt eingereicht. Forster sagt:

«Die Fälle werden teilweise aufgedeckt.»

Polizei braucht Strafantrag, bevor sie ermittelt

Hanspeter Krüsi, Leiter Kommunikation und Sprecher der Kantonspolizei St.Gallen, sagt: «Solange es um keine konkreten Aufforderungen geht, sind Nazi-Symbole in der Schweiz nicht verboten.» Die Polizei ermittelt also nicht speziell, wenn irgendwo Hakenkreuze auftauchen. Bei Graffiti handelt es sich aber in den meisten Fällen um Sachbeschädigung.

Graffiti und Hakenkreuz in Wil.

Graffiti und Hakenkreuz in Wil.

Bild: Pablo Rohner

Weil die meisten Sprayerein in der Nacht angebracht werden, ist es gemäss Krüsi schwierig herauszufinden, wer dahinter steckt. Das oberste Ziel der Kantonspolizei ist es aber immer, die Täter zu ermitteln. Taucht über Nacht ein neues Graffito auf, muss jemand bei der Polizei einen Strafantrag vorbeibringen und unterschreiben, bevor die Polizei mit ihren Ermittlungen beginnen kann. Geschieht dies, befragen die Polizisten Personen in der Umgebung der Sachbeschädigung und fragen, ob jemandem etwas aufgefallen ist. Es kommt auch vor, dass ein Sprayer etwas liegen lässt. Diese Gegenstände werden dann im Rahmen der Ermittlungen untersucht.

Bringt jemand zum Beispiel am Bahnhof Graffiti an, ist die Chance höher, dass es Videoaufnahmen vom Täter gibt. Je früher die Polizei mit Videoaufnahmen ermitteln kann, desto besser stehen die Chancen, den Täter ausfindig zu machen. Denn solche Aufnahmen werden regelmässig gelöscht. Trotzdem gestalten sich die Ermittlungen für die Polizei schwierig.

Welche Konsequenzen drohen Sprayern? Krüsi sagt:

«Bei Sachbeschädigung kann der Täter auf Antrag mit einer Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder einer Geldstrafe verurteilt werden.»

Über das Strafmass entscheidet die Staatsanwaltschaft.