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WIL: Nur wenige negative Rückmeldungen wegen der Gemeindefusion

Lohnen sich Gemeindefusionen? Studien fördern unterschiedliche Resultate zutage. Im Fall von Wil und Bronschhofen stellt der St. Galler Gemeindereformer Bruno Schaible fast nur positive Aspekte fest. Bei der Stadt Wil sieht man verschiedene Verbesserungen.

Zwischen 2007 und 2013 gab es im Kanton St. Gallen neun Gemeindevereinigungen, seither keine mehr. Rebstein und Marbach entscheiden diesen Herbst. Zehn Fusionen sind seit 2007 kantonsweit abgelehnt worden. Über die Frage, was ein Zusammenschluss von zwei Kommunen langfristig bringt, gehen die Meinungen auseinander. Eine Studie der Universität St. Gallen war im Spätherbst 2016 zum Schluss gekommen, dass keine systematischen Spareffekte erkennbar seien. Dies könne daran liegen, dass Gemeinden ihr Sparpotenzial schon vor der Fusion durch interkommunale Zusammenarbeit ausschöpften.

Ganz anders beurteilt Bruno Schaible die Situation. Er ist beim Amt für Gemeinden des Kantons St. Gallen für die Reformen verantwortlich. Auch er hat eine wissenschaftliche Studie verfasst, die unlängst erschienen ist. Sein Fazit: «Die Gemeinden konnten die geplanten Verbesserungen fast alle umsetzen. Doppelspurigkeiten sind eliminiert worden. Die organisatorischen Voraussetzungen seien insbesondere im Vergleich mit den vormals kleinen Gemeinden «stark verbessert» worden.

Zwar ein höherer Steuerfuss, dafür ein neuer Sportpark Bergholz

Eine der neun Fusionen war jene zwischen Wil und Bronschhofen per 1. Januar 2013. Die Studie liefert dazu fundiertes Zahlenmaterial. Zum Beispiel zur Steuerkraft der Gemeinde. Lag diese vor dem Zusammenschluss bei 2137 Franken pro Person und Jahr, so ist sie bis 2016 auf 2296 Franken gestiegen. «Es fällt auf, dass sieben von neun vereinigten Gemeinden ihre Steuerkraft aus Einkommens- und Vermögenssteuern gegenüber vorher zum Teil deutlich verbessern konnten. Grund dafür könnte ein überdurchschnittlicher Zuzug neuer finanzkräftiger Einwohner sein», schreibt Schaible.

Interessant, aber im Fall von Wil nicht wirklich aussagekräftig, ist der Blick auf den Steuerfuss. Dieser wird oftmals jener Gemeinde mit dem tieferen Satz angepasst. Wil hatte vor der Fusion 124 Prozent, Bronschhofen 144. Man einigte sich auf 129 Prozent. Zu einem grossen Teil war dies dem Bau des neuen Sportparks Bergholz geschuldet, der rund 60 Millionen Franken kostete. Die Sportstätte dürfte auch der wichtigste Treiber sein, warum die Pro-Kopf-Verschuldung in Wil seit dem Zusammenschluss von 2241 Franken auf 2785 Franken pro Person gestiegen ist. «Die Schulden nahmen bei vereinigten Gemeinden trotz zum Teil grösserer, durch die Vereinigung verursachter Investitionen nach der Vereinigung überdurchschnittlich ab», schreibt Schaible grundsätzlich.

In seiner Analyse der Stadt Wil sieht der Gemeindereformer fast ausschliesslich positive Aspekte. Bei raumplanerischen Aspekten und dem Abbau von Doppelspurigkeiten seien Verbesserungen erzielt worden. Die zuvor von der Gemeinde Bronschhofen bezogenen Mittel aus dem Finanzausgleich würden nun vollständig entfallen. Die vereinigte Gemeinde sei als Arbeitgeberin «zumindest ebenso attraktiv» wie zuvor und die beiden Standorte der Verwaltung würden weiter genutzt. Ferner sei das Leistungsangebot und dessen Qualität erhöht worden und die Bürger der einstigen Gemeinde Bronschhofen seien Bürger der Politischen Gemeinde Wil und der Ortsgemeinde Wil geworden.

Kaum Veränderungen für die Bevölkerung

Auch bei der Stadt Wil selber zieht man ein positives Fazit zur mittlerweile nahezu abgeschlossenen Fusion. «Die Vereinigung lief reibungsloser ab, als ich vermutet habe. Mich haben nur sehr wenige negative Rückmeldungen erreicht. Diese betrafen insbesondere höhere Gebühren, welche zuvor in Bronschhofer Reglementen ihre Grundlage hatten», sagt Wils Stadtpräsidentin Susanne Hartmann.

Als Grund für die positive Resonanz sieht sie, dass sich für die Bevölkerung im Alltag kaum etwas verändert habe. «Es gibt verschiedene Verbesserungen. So kann die Raumplanung über das ganze zusammenhängende Gebiet entwickelt werden. Zudem gibt es heute ein grösseres Leistungsangebot und einen tieferen Steuerfuss für die Bronschhofer Bevölkerung.»

Der Fusionsentscheid sei richtig gewesen, da die beiden Gemeinden schon zuvor eine organische Gemeinschaft gebildet hätten und viele Organisationen wie Kirchgemeinden und Vereine geteilt worden seien. «Für die Wiler Bevölkerung gibt es eigentlich keinen Unterschied zu früher. Für die Bronschhofer und Rossrüter waren einfach die Ansprechpersonen auf der Verwaltung neu», sagt Susanne Hartmann.

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