Wil
Frühlingsputz der anderen Art: Stadtrat beantragt Streichung ungenutzter Kredite

Der Stadtrat will zehn Projekte, die nicht umgesetzt, sistiert oder wegen der Rahmenbedingungen nicht realisiert werden können, aus der Investitionsrechnung streichen. Damit kommt er einem Vorstoss der Geschäftsprüfungskommission nach.

Gianni Amstutz
Merken
Drucken
Teilen
Die Arealentwicklung Kindlimann kann derzeit nicht umgesetzt werden. Jetzt soll der Kredit dafür gestrichen werden.

Die Arealentwicklung Kindlimann kann derzeit nicht umgesetzt werden. Jetzt soll der Kredit dafür gestrichen werden.

Bild: PD

Will der Stadtrat in Projekte investieren, muss er die dafür notwendigen Kredite beim Stadtparlament beantragen. Dieses genehmigt die Gelder entweder im Rahmen eines separaten Antrags oder an der Budgetsitzung.

Doch nicht immer werden die beantragten Kredite später auch tatsächlich benötigt. Über die Jahre haben sich in Wil zahlreiche ungenutzte Kredite angestaut. Das ist auch der Geschäftsprüfungskommission (GPK) aufgefallen. Im vergangenen Sommer intervenierte sie mit einem Vorstoss.

Eine unübersichtliche Situation

Dabei ging es einerseits um Kredite, die zwar sehr wohl ausgeschöpft wurden, jedoch nicht abgerechnet. Anderseits störte sich die GPK aber auch daran, dass im Investitionsbudget jährlich Posten auftauchten, die unberührt blieben. Die Befürchtung der GPK: Durch diese unübersichtliche Situation könnten Kredite Jahre später einem anderen Verwendungszweck als ursprünglich bewilligt dienen, ohne dass das Parlament davon erfahren würde.

Deshalb forderte die GPK den Stadtrat auf, Klarheit in diese Angelegenheit zu bringen. Jahrelang brachliegende Kredite sollten gestrichen werden. Diesem Auftrag hat der Stadtrat nun Folge geleistet. Mit dem Rechnungsabschluss, den die Stadtregierung vergangene Woche präsentiert hat, werden auch zahlreiche Kredite zur Streichung beantragt.

Streichung der Kredite nicht gleichbedeutend mit Auflösung der Projekte

Die Gründe für die beantragten Streichungen sind dabei sehr unterschiedlich. So wird beispielsweise der Kredit über 100'000 Franken für den Aufbau der Plattform auf dem Bärenplatz gestrichen. Dies nicht etwa, weil es die Plattform nicht mehr geben soll, sondern weil sie über ein anderes Konto verbucht wird.

Andere Kredite, wie jene für ein Trottoir an der AMP-Strasse bis Trungen, werden nicht mehr benötigt, weil das Vorhaben bereits anderweitig umgesetzt wurde. Bei anderen Projekten stehen zurzeit keine personellen Ressourcen zur Verfügung oder die Rahmenbedingungen lassen eine Realisierung nicht zu. Dies trifft beispielsweise auf die Arealentwicklung Kindlimann zu. Dafür mangelt es an Personal, zudem ist das Projekt aufgrund des aufgehobenen Zonenplans zurzeit nicht umsetzbar.

Insgesamt sollen zehn Kredite gestrichen werden. Sollten die einzelnen Projekte aufgrund neuer Rahmenbedingungen doch wieder zum Thema werden, beantragt der Stadtrat die Kredite dafür zu einem späteren Zeitpunkt.