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WIL: Empfehlungen und eine Rüge

Die zahlreichen Kritiken liessen darauf schliessen, dass das Parlament den Kredit für das Pfadiheim nicht genehmigt. Dennoch gab es ein deutliches Ja. Allerdings verknüpft mit Forderungen.
Angelina Donati
Für knapp eine Million Franken soll das Pfadiheim umgebaut werden. Die Stadt beteiligt sich mit maximal 30 (Bild: Visualisierung: PD)

Für knapp eine Million Franken soll das Pfadiheim umgebaut werden. Die Stadt beteiligt sich mit maximal 30 (Bild: Visualisierung: PD)

Angelina Donati

angelina.donati

@wilerzeitung.ch

Wegen dem Beitrag der Stadt an den Umbau des Pfadiheims gab es im Vorfeld rote Köpfe. Auslöser waren die vom Stadtrat versprochenen Richtlinien für Beiträge an Vereine, die nicht vorliegen. Um gegenüber anderen Vereinen und Institutionen fair zu sein, forderten die Bürgerlichen, dass erst die Richtlinien ausgearbeitet werden müssen. Eine Umfrage bei den Fraktionen zeigte, dass der Beitrag an der Budget-Sitzung kaum mehrheitsfähig sein würde.

Doch genau das Gegenteil traf ein: Mit 39 Ja und einer Enthaltung haben die Parlamentarier am Donnerstag dem Antrag überaus deutlich zugestimmt. Um einen Kompromiss zu finden, trafen sich am Vorabend die Fraktionspräsidenten der CVP, SVP, FDP, Grüne prowil und SP, zum Austausch. Als «pragmatische Lösung für das schwierig aufgegleiste Geschäft» reichten sie als dann einen Antrag «Ja, aber...» ein: Der städtische Beitrag an die geplante Vereinsinfrastruktur der Pfadi soll maximal 30 Prozent der effektiven Investitionskosten ausmachen. Das Kostendach solle 300000 Franken betragen.

SVP-Parlamentarier zieht seinen Antrag zurück

Im Sinne eines «Neins, aber...» reichte Erwin Böhi (SVP) einen Antrag in Form einer Empfehlung dem Stadtrat ein: Der Kredit sei heute abzulehnen, dafür solle 2018 dem Stadtparlament unverzüglich ein Bericht und Antrag für einen Beitrag an die Renovation des Pfadiheims vorgelegt werden – einschliesslich eines Nutzungsreglements. Auch die Richtlinien über Investitionsbeiträge an Vereine sollen bis dann spätestens unterbreitet werden. Nach verschiedenen Voten für die Kreditfreigabe für das Pfadiheim zog Böhi seinen Antrag zurück. Es sei in seinem Sinn, dass es vorwärtsgehe. «Dennoch erteile ich dem Stadtrat eine Rüge.» Indem dieser die Richtlinien nicht wie versprochen vorgelegt habe, sei diese «unglückliche Situation» erst zu Stande gekommen.

Zuspruch für diese Aussage erhielt Böhi aus der Mitte des Parlaments. Die Fraktion Grüne prowil beantragte schliesslich zwei Empfehlungen. Bei der Umsetzung sei der aktuelle Leitfaden für nachhaltiges Bauen im Kanton umzusetzen. Dieser Antrag wurde mit 20 Ja und 19 Nein bei einer Enthaltung äusserst knapp angenommen. Die zweite Empfehlung, mit der Erneuerung des Baurechtsvertrags sei für Wil ein Vorkaufsrecht einzuräumen und die Heimfallenentschädigung zu regeln, war deutlicher: 29 Ja zu 10 Nein bei einer Enthaltung.

Bereits einleitend zur Diskussion betonte Stadtrat Dario Sulzer, dass ein «Ja» nicht bedeute, dass der Stadtrat der Pfadi Wil den vollen Betrag direkt und umgehend überweise. «Es heisst lediglich, dass im kommenden Jahr überhaupt Mittel für einen solchen Beitrag der Stadt vorhanden sind», sagt er. Die genaue Höhe stehe heute noch nicht abschliessend fest, allerdings «macht der Beitrag höchstens 300000 Franken aus.»

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