Wil
Ein paar Minuten haben gefehlt: Gratisparkieren und die Sanierung des Hofs werden ins nächste Jahr vertagt

Weil das Parlament einer Verlängerung der Sitzung nicht zustimmte, kommt es dieses Jahr wohl zu keiner kommunalen Abstimmung in Wil. Sowohl über die SVP-Initiative als auch über den Kredit für die Sanierung des Hofs werden die Stimmbürger voraussichtlich erst 2022 befinden.

Gianni Amstutz
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Die Wilerinnen und Wiler werden in diesem Jahr wohl nur über kantonale und nationale Vorlagen abstimmen.

Die Wilerinnen und Wiler werden in diesem Jahr wohl nur über kantonale und nationale Vorlagen abstimmen.

Bild: Ennio Leanza / Keystone

Dass gleich mehrere kommunale Abstimmungen an einem Sonntag stattfinden, ist eine Seltenheit. Denn in einer Parlamentsstadt wie Wil muss die Bevölkerung nur selten an der Urne entscheiden. Viele Beschlüsse können vom Parlament getroffen werden. Einzig Änderungen der Gemeindeordnung, Kredite von über sechs Millionen Franken und Referenden oder Initiativen führen zu einem Volksentscheid.

Im Herbst wäre es aber fast zu einem solchen Abstimmungssonntag gekommen. Mit zwei Vorlagen, die es in sich haben: der SVP-Initiative «30 Minuten gratis parkieren» und dem 9,6-Millionen-Kredit für die dritte Sanierungsetappe des Hofs zu Wil. Gefehlt haben nur wenige Minuten oder aber ein paar Stimmen. Doch eine Mehrheit des Parlaments wollte die Sitzung Anfang Juli nicht verlängern – und so wurden die entscheidenden Traktanden nicht mehr behandelt.

Zeit könnte zu knapp werden

Die nächste Sitzung des Stadtparlaments ist erst im September. Bereits dreieinhalb Wochen später ist Abstimmungssonntag. Das reicht nicht, um die Abstimmungen durchzuführen. Und auch für den Abstimmungssonntag im November könnte es knapp werden, wie sich zeigt.

Bei der SVP-Initiative «30 Minuten gratis parkieren» ist es ohnehin noch unklar, ob es überhaupt zu einer Abstimmung kommt. Das Stadtparlament will der Initiative einen Gegenvorschlag gegenüberstellen. Das Initiativkomitee – bestehend aus SVP-Parlamentariern – könnte ihre Initiative zu Gunsten des Gegenvorschlags zurückziehen, womit eine Abstimmung überflüssig würde. Das scheint aber unwahrscheinlich.

Trotzdem kann man davon ausgehen, dass es eine Abstimmung gibt. Dass diese noch in diesem Jahr stattfindet, davon eher nicht. Wie Philipp Gemperle, Leiter Kommunikation, auf Anfrage sagt, sei eine Abstimmung im November aufgrund der Fristen und Abläufe eher zu knapp. Der Abstimmungstermin werde nach der parlamentarischen Beratung durch den Stadtrat festgelegt.

Hof-Kredit benötigt zwei Lesungen

Und auch der Kredit für den Hof dürfte aller Voraussicht nach nicht mehr dieses Jahr gesprochen werden. Umstritten wird das Geschäft im Stadtparlament kaum sein. Die vorberatende Kommission hat zwar einen Antrag mit einer Liste von Auflagen gestellt, der Kredit an sich wird aber einstimmig zur Genehmigung empfohlen.

Trotzdem muss die Vorlage an zwei Sitzungen behandelt werden. Dies schreibt das Reglement vor für Geschäfte, die dem obligatorischen Referendum unterstehen. Die Volksabstimmung könne deshalb frühestens am 13. Februar stattfinden, sagt Gemperle.

Obwohl voraussichtlich beide Abstimmungen nicht mehr in diesem Jahr stattfinden können, kommt es aber wohl doch zu einem Abstimmungssonntag, an dem die Wilerinnen und Wiler gleich über zwei kommunale Vorlagen entscheiden können. Dies aber erst im nächsten Jahr. Der 13. Februar 2022 dürfte für Wils Zukunft ein wichtiger Tag werden.