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WIL: Die SVP war am aktivsten

Mit Vorstössen prägten die Parteien die Diskussionsthemen der Parlamentssitzungen 2017. Die SVP lancierte mit 15 Vorstössen mit Abstand am meisten. Dabei wurde bei allen Parteien bevorzugt mit Interpellation gearbeitet.
Gianni Amstutz
2017 wurde im Stadtparlament überdurchschnittlich oft über Vorstösse der Parteien diskutiert. (Bild: Hans Suter)

2017 wurde im Stadtparlament überdurchschnittlich oft über Vorstösse der Parteien diskutiert. (Bild: Hans Suter)

Gianni Amstutz

gianni.amstutz@wilerzeitung.ch

Mit parlamentarischen Vorstössen alleine lässt es sich nicht politisieren. Gespräche mit dem Stadtrat und die Arbeit in den Kommissionen sind oft noch weit wirksamer. Trotzdem sind Vorstösse ein probates Mittel, um Themen anzustossen, zu erfahren, wie breit abgestützt ein Anliegen im Parlament ist, und allenfalls auch konkrete Änderungen herbeizuführen. Vom Abbau der Einbürgerungshürden über das Nachrüsten der Beleuchtungsanlage im Bergholz bis hin zur Schliessung der Poststelle Bronschhofen: Die Mitglieder des Stadtparlaments Wil lancierten im vergangenen Jahr zahlreiche Vorstösse. Von Anfragen über Interpellationen und Postulate bis hin zu Motionen stehen ihnen dabei verschiedene Optionen zur Verfügung.

Anzahl Vorstösse gegenüber Vorjahren fast verdoppelt

Ganze 42-mal griffen die Wiler Parlamentarier im vergangenen Jahr zu diesen Mitteln. Eine vergleichsweise hohe Zahl: 2015 wurden gerade einmal 20 parlamentarische Vorstösse eingereicht und auch 2016, notabene einem Wahljahr, in dem sich Politiker üblicherweise gerne mit Vorstössen profilieren, nur deren 23. In gut 70 Prozent der Fälle kam 2017 die Interpellation zum Zuge. Anfragen gab es hingegen nur fünf, Motionen und Postulate nur je vier. Und dies, obwohl die beiden letztgenannten, im Gegensatz zu Anfragen und Interpellationen, in konkreten Massnahmen oder Vorschlägen seitens des Stadtrats münden.

Wie lässt sich also diese Häufung an Vorstössen erklären, die keine konkreten Massnahmen verlangen? Erwin Böhi (SVP), der 2017 mit fünf Vorstössen «Spitzenreiter» des Stadtparlaments war, sagt dazu: «Auch eine Interpellation oder Anfrage, die nicht direkt auf eine konkrete Massnahme abzielt, kann letztlich politisch etwas bewegen. Nur schon, weil das Thema einer breiten Öffentlichkeit vorgestellt wird.» Dass er im vergangenen Jahr am meisten Vorstösse von allen Parlamentariern eingereicht hat, führt Böhi darauf zurück, dass seine Partei nicht im Stadtrat vertreten sei. Denn nicht nur Erwin Böhi selbst, sondern auch seine Parteikollegen reichten zahlreiche Vorstösse ein. So griff die SVP im Jahr 2017 mit 15 Interpellationen, Anfragen und Motionen am häufigsten auf diese Mittel zurück. Mit einer Vertretung im Stadtrat stünden einem andere Möglichkeiten zur Verfügung, politisch Einfluss zu nehmen, sagt Böhi. «Parlamentarische Vorstösse ermöglichen es, aktiv Themen einzubringen und nicht nur auf die Vorlagen des Stadtrats zu reagieren», sagt er. Generell gehe er aber zurückhaltend mit den Handlungsinstrumenten des Parlaments um. Schliesslich gehe es nicht darum, Vorstösse um der Vorstösse Willen einzureichen und sich damit zu profilieren.

«Qualität lässt sich nicht an Anzahl messen»

Das sieht auch Silvia Ammann (SP) so. Ihre Partei reichte 2017 mit fünf Interpellationen am wenigsten parlamentarische Vorstösse ein. «Die Qualität politischer Arbeit lässt sich nicht an der Anzahl Vorstösse bewerten», sagt sie. Die SP greife nur dann auf dieses Instrument zurück, wenn es absolut nötig sei. Schliesslich wolle man der Verwaltung nicht unnötig Arbeit auferlegen, welche die Beantwortung oder Bearbeitung eines Vorstosses mit sich bringe. Die SP sei politisch sehr aktiv. So setze sie sich in den Kommissionen oder im Stadtrat für ihre Anliegen ein.

Die CVP (8) und FDP (7) reichten am zweit- bzw. drittmeisten Vorstösse ein, die Grünen Prowil folgen mit sechs parlamentarischen Vorstössen. Eine Interpellation kam von der GLP.

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