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Wie geschlossen stimmen die Parteien im Wiler Stadtparlament: Linke sind sich fast immer einig, Bürgerliche scheren häufiger aus

SP und Grüne stimmen meist auf Parteilinie, Politiker der anderen Parteien weichen zirka jedes dritte Mal davon ab.
Gianni Amstutz
Kommt es im Parlament zu Abstimmungen, herrscht innerhalb der Parteien längst nicht immer Einigkeit. Bild: Nicola Ryser

Kommt es im Parlament zu Abstimmungen, herrscht innerhalb der Parteien längst nicht immer Einigkeit. Bild: Nicola Ryser

Welche Partei vertritt die eigenen Interessen am besten? Diese Frage beschäftigt nicht nur die Wähler, sondern auch die Politiker. Bevor sie in eine Partei eintreten, dürften die meisten von ihnen nach der grösstmöglichen Übereinstimmung mit den eigenen Werten suchen. Zu 100 Prozent wird aber kein Politiker mit einer Partei einig sein, zumal es auch innerhalb der Parteien ein gewisses Meinungsspektrum gibt. Das zeigt sich auch bei den Abstimmungen im Wiler Stadtparlament.

Der Kollektivgedanke, den Linke gerne in den Vordergrund rücken, schlägt sich im Abstimmungsverhalten der Parteien des Stadtparlaments nieder. Eine Analyse von 225 Abstimmungen während dieser Legislatur, die seit Januar 2017 läuft, zeigt ein deutliches Bild. Die SP und die Grünen Prowil stimmen in 90 bzw. 92 Prozent geschlossen in ihrer jeweiligen Fraktion.

Während innerhalb der linken Parteien Einigkeit herrscht, gilt dasselbe nicht für die Ratslinke als Gesamtes. Immer wieder kommt es vor, dass SP und Grüne Prowil anders abstimmen. Dies allerdings meist dann, wenn es nicht um Kernthemen der beiden Parteien wie Umweltschutz und Sozialstaat geht.

Die Mitteparteien sind oft gespalten

Eine ganz andere Tendenz wird bei den Mitteparteien CVP und FDP ersichtlich. Mindestens ein Mitglied dieser Parteien wich in 72 (CVP) bzw. 74 (FDP) von 225 Abstimmungen von der Parteilinie ab. Rund jedes dritte Mal sind sich die Mitglieder der Mitteparteien also uneinig.

Doch nicht nur die Anzahl Abstimmungen mit Abweichlern ist bei den Mitteparteien höher als bei den Linken. Wenn es umstrittene Fragen gibt, stimmen in der Mitte oft gleich mehrere Personen anders als ihre Fraktion. Bei der FDP und der CVP weichen im Durchschnitt 1,8 Personen von der Fraktionsmeinung ab, bei Links-Grün beträgt der Wert nur 1,2.

Dass bei den Mitteparteien CVP und FDP die Anzahl Abweichler höher sein würde als bei den Linken, überrascht wenig. Denn sowohl bei den Christdemokraten als auch bei den Liberalen gibt es einen linken und rechten Flügel innerhalb der Fraktion.

Der grüne Flügel der FDP

Bei der FDP zeigen sich die Differenzen in der Partei oft beim selben Thema: der Umweltpolitik. Der ehemalige GLP-Politiker Daniel Gerber stimmt dabei oft mit Links-Grün ab. Auch der Jungfreisinnige Jannick Schweizer zeigt bei solchen Abstimmungen oft ein grünes Gedankengut. So stimmte er beispielsweise als einziger Vertreter seiner Partei für die Ausrufung des Klimanotstands.

Auf der anderen Seite des politischen Spektrums bei den Liberalen sind des Öfteren Fraktionspräsident Adrian Bachmann und Urs Etter anzutreffen. Sie stimmen auch dann tendenziell rechts, wenn dies die Mehrheit der FDP nicht tut. So geschehen beispielsweise bei der Bewilligung der Stelle Leiter Stadtplaner. Bachmann, Etter und Marc Flückiger lehnten die Stelle damals entgegen der Mehrheit ihrer Partei ab und kippten so das Gleichgewicht zugunsten der Rechten.

CVP-Politiker scheren nach rechts und links aus

Bei der CVP als klassischste aller Mitteparteien gehört eine gewisse Spaltung in politischen Fragen innerhalb der Fraktion schon beinahe zum Programm. So überrascht es denn auch nur wenig, dass sich die Mitglieder – verhältnismässig gesehen – oft uneinig sind.

Anders als bei der FDP lässt sich das Abweichen von der Parteimehrheit aber schwierig auf ein gewisses Themenfeld eingrenzen. In der Analyse lässt sich jedoch feststellen, dass Roland Bosshart oft nach links ausschert, wohingegen die Brüder Christoph und Reto Gehrig sowie Hans Moser zuweilen mit rechts abstimmen, selbst wenn dies die Mehrheit der CVP-Fraktion nicht tut.

Auch bei der SVP gibt es viele Abweichler

Während es bei der CVP und der FDP als Mitteparteien zu erwarten war, dass es häufig zu Abweichungen innerhalb der Fraktion kommt, überrascht dies bei der SVP. Auch bei der Polpartei stimmt in 29 Prozent der Abstimmungen mindestens ein Mitglied anders als die Mehrheit.

Wer nun aber denkt, dass die SVP in Wil eher in der Mitte als rechts politisiert, irrt. Viele der Abweichungen innerhalb der SVP kommen bei eigentlich unumstrittenen Abstimmungen zustande. Einzelne Exponenten der Volkspartei stimmen aber selbst dann dagegen, entgegen der kompromissbereiten Mehrheit ihrer eigenen Partei. Insofern gehen die Abweichungen bei der SVP tendenziell öfter nach rechts als nach links.

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